Gesamter Text dieser Seite:
- 960 -

leichte Erhöhung auf Basis einer Kürzung
unter Türkis-Blau. Das heißt, es ist alles
nicht so gut wie es klingt. Es gibt da aber
einige Fortschritte und ich erlebe auch vom
Land Tirol positive Signale, was weitergegangen ist! Aber da ist noch sehr viel Luft
nach oben.
Natürlich werde ich den Brief schreiben, das
ist überhaupt kein Thema, aber es ist ganz
etwas anderes, wenn der Gemeinderat,
wenn wir als Stadtgemeinde diesen Resolutionsantrag gemeinsam zeichnen. Das ist
etwas anderes und deshalb möchte ich
nicht nur als Stadträtin einen Brief schreiben.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Auch wir
werden natürlich dem Resolutionsantrag zustimmen, aber es ist eben nur eine Resolution, ein Bekenntnis. Das ist letztendlich für
die Bevölkerung etwas wenig.
Deshalb freut mich der Vorschlag mit der
Arbeitsgruppe, denn da sind wir auch gerne
und begeistert dabei. Wir würden vorschlagen, bei der Veröffentlichung der Resolution
vielleicht doch - egal ob es Angebote rein
nur von der Stadt sind oder auch vom Land
- alle Möglichkeiten, die es für Frauen gibt,
immer wieder publik zu machen.
Natürlich sind wir dabei, auch bei einer Arbeitsgruppe, wie immer geartet, gerne.
GR Lukovic, BA MA: Es waren zwei Resolutionsanträge, die ich eingebracht habe.
Der Unterschied ist aber der, dass ich einfacher Gemeinderat bin, Du aber amtsführende Stadträtin. Das schaffst Du schon,
StRin Mag.a Mayr!
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.

53.8

GfGR/274/2020
Städtische Wohnungen, Stundung
der Mieten bei Einkommensverlust durch die COVID-19-Krise
(GR Onay)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Bgm. Willi: Wir haben drei Anträge zum
Thema Kurzparkzonen. Ich würde gerne die
Diskussion dazu zusammenfassen und
dann einzeln über die Anträge abstimmen
lassen.
Es sind dies die Tagesordnungspunkte
18.9 (GR Depaoli), 18.10 (GR Depaoli) und
18.14 (GR Lassenberger).
53.9

GfGR/275/2020
Kurzparkzone, Aufhebung Parkgebührenpflicht an Samstagen, Verlängerung (GR Depaoli)

GR Depaoli: Zur Aussetzung der Parkgebühr an Samstagen gab es schon eine rege
Diskussion, als sie damals eingeführt
wurde.
Dazu möchte ich erwähnen, dass die Umstellung der Parkautomaten im Vorfeld von
Herrn Bürgermeister mit € 60.000,-- bis
€ 70.000,-- beziffert wurde. Darüber sind
natürlich viele erschrocken und haben überlegt, ob man für wenige Monate so viel Geld
ausgeben soll.
Ich habe mir die Mühe gemacht, mit dem
Automatenbetreiber zu sprechen. Er hat gesagt, dass es wesentlich weniger ausmacht,
aber genau könne er es noch nicht beziffern. Aufgrund dessen haben wir eine Anfrage gestellt. Die Antwort war - für alle, die
es interessiert -, dass die Umstellung der
Parkautomaten nicht € 70.000,--, wie ursprünglich vermutet, gekostet hat, sondern
rund € 6.900,-- hat. Das sind 10 %!
Ich glaube, dass man wieder einmal versucht hat, mit irgendwelchen unrichtigen
Zahlen zu sagen, wie schwierig es ist. Auf

GR-Sitzung 10.12.2020