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01. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 21. Jänner 2021

I n h a l t

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

2

2.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom
08.10.2020

2

3.

Genehmigung der Tagesordnung

2

4.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

5.

PCR-Tests, Durchführung

4

6.

Ablauf der heutigen Sitzung, Mittagspause, Essen und Pause am Nachmittag

4

7.

Aktuelle Stunde zum Thema "Versprochen - Gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert." (Themenauswahl durch
GERECHT)

4

Debatten zu Punkt "Wahl der ersten Stellvertreterin bzw. des ersten Stellvertreters des Bürgermeisters" und Punkt "Ressortverteilung gemäß § 35a
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)", Zusammenlegung und
Redezeitbeschränkung

13

9.

Wahl der ersten Stellvertreterin bzw. des ersten Stellvertreters des
Bürgermeisters

13

10.

Angelobung von Bgm.-Stellv. Markus Lassenberger durch LHStellv. Geisler

19

11.

Ressortverteilung gemäß § 35a Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR)

19

12.

Gemeinderätliche Ausschüsse und Stadtsenat: Umnominierungen

20

13.

Rede zum Tag der Kinderrechte

20

14.

Sonn- und Feiertagspauschale für MitarbeiterInnen im Corona-Center
Innsbruck (CCI) und Meldesammelstelle/1450

20

15.

Novellierung der Nebengebührenverordnung - Aliquotierung, Neubemessung und Einstellung der Nebengebühren

20

16.

Rotes Kreuz Innsbruck, Neubau Betriebs- und Rettungsdienststandort Sillufer 3/3a, Finanzierungsbeteiligung Stadt Innsbruck, Grundsatzbeschluss

20

17.

Rede zum Tag der Kinderrechte

36

18.

Kommunaldarlehen, Änderung der Konditionen und Pönale bei der Tiroler
Sparkasse Bank AG

38

19.

Anträge um überplanmäßige Mittelverwendungen

39

20.

Elternbeiträge in städtischen Kindergärten, Ergänzung zum Beschluss des
Gemeinderates vom 19.11.2020

40

8.

GR-Sitzung 21.01.2021

3, 4