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Mittlerweile wissen wir, dass es anders
geht. Ob das zur Freude der BürgerInnen
ist, wage ich jedoch zu bezweifeln.
Es wurden von Dir viele Versprechungen
gemacht. Uns Kleinfraktionen wurde die
Einbindung versprochen und dass alle drei
Monate eine Zusammenkunft und ein Gespräch stattfinden soll. Wir zwei haben seit
30 Monaten nicht mehr miteinander gesprochen und ich glaube, dass es meinen KollegInnen nicht viel anders geht.
Dein erster Akt war die BürgerInnenbeteiligung und die Mitsprache der BürgerInnen
bei der Abschaffung des Stadtteilausschusses Igls. Das wurde von Dir initiiert, obwohl
Du den Ausschuss vor der Wahl noch bis in
den Himmel gelobt hast.
Dann kam der von Dir begangene Koalitionsbruch, indem Du Deine Vizebürgermeisterin abgewählt hast, die im Übrigen in der
vorherigen Regierung mit gewissen Abstrichen, die später bekrittelt wurden, sehr gute
Arbeit leistete. In den ersten drei Jahren ihrer Regierung gab es Frieden in der Koalition, der in den darauffolgen Jahren auch einigermaßen anhielt.
Das ist Dir in den ersten drei Jahren überhaupt nicht gelungen. Das Schneechaos
herrscht in der Stadt Innsbruck vielleicht für
eine Woche, aber das Politchaos, lieber
Bürgermeister, haben wir mit Dir nun schon
seit drei Jahren!
Der Bürgermeister und der Umweltschutz,
also ein "grüner Fighter": Jede/r glaubt, weil
wir einen grünen Bürgermeister haben, wird
die Umwelt aufleben. Es wurden aber noch
nie so viele Bäume gefällt und Plätze zubetoniert. Weiters wurde vom Bürgermeister
der Klimanotstand ausgerufen - in Innsbruck
herrscht aber ein Politiknotstand!
Welche Erfolge gab es dann durch die Ausrufung des Klimanotstandes? Am Judenbühel in Mühlau und in Kranebitten wurden
kerngesunde Bäume gefällt. Wir forderten
dann eine Baumschutzverordnung, um die
Bäume vor den grünen HolzfällerInnen zu
retten. Dieser Punkt wurde von Dir sofort
von der Tagesordnung gestrichen.
Als dieser Antrag ein zweites Mal eingereicht wurde, lehnten die GRÜNEN die
Baumschutzverordnung ab. Das ist eine
tolle Sache! Als Draufgabe auf Deinen UmGR-Sitzung 21.01.2021

weltschutzgedanken wurden für die nächsten Jahre 120 Dieselbusse für die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB) bestellt, und keine Elektrooder Wasserstoffbusse, wie es sie in anderen Städten bereits gibt.
Die grünen Umwelt-Fighter sollen leben!
Meine Großmutter sagte etwas, das ich
nicht oft genug zitieren und darüber nachdenken kann:
"Es ist nicht jede/r für alles geeignet!"
Wir forderten leistbares Wohnen und Du
lässt eine Wohnung in ein Billighotel umwidmen. Das ist auch eine tolle Sache!
Du hast Dein Bürgermeister-Büro und Dein
Medienservice aufgeblasen und sagst uns
bis heute nicht, wie viele Personen dort eingestellt wurden, während Du an anderen
Stellen, wie z. B. bei der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, usw. eingespart hast. Das erkannten die BürgerInnen jetzt bei der
Schneeräumung schmerzlich. Sparen am
falschen Platz von A bis Z!
Es herrscht seit drei Jahren das totale
Chaos. Viele andere und ich hoffen, dass
das nicht mehr lange anhalten wird.
GR Mag. Fritz: Wer oder was ist denn gescheitert? Ich glaube nicht der Bürgermeister und nicht diese Regierungskoalition.
Eine Koalition aus vier Parteien ist natürlich
nichts Einfaches, läuft nicht immer reibungslos ab und braucht Kompromisse, die zu einer Demokratie gehören.
Wer Kompromisse von vornherein als "Packelei" denunziert, wertet eigentlich die Demokratie in ihrem wesentlichen Kern ab,
sich trotz unterschiedlicher Meinungen zusammenzureden. Was diese Koalition zustande gebracht hat, durchaus gemeinsam
über unvermeidliche Reibereien hinweg,
wird GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan in ihrem
Redebeitrag ausführen. Ich möchte auf den
Aspekt eingehen, was in diesem jetzigen
Gemeinderat eigentlich so neu ist.
Aus meiner Sicht ist Eines neu: In früheren
Gemeinderäten war es üblich, Respekt vor
einander zu haben, abweichende Meinungen zu kritisieren und sich damit auseinanderzusetzen. Manchmal wurde auch scharf
diskutiert. Die Menschen und ihre Meinungen wurden aber respektiert. Da ich über
30 Jahre ein Mitglied dieses Hauses bin und