Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-01-21-GR-Protokoll.pdf
- S.22
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und ich sagte, dass der Kapitän alleine niemals schuld daran ist, sondern die ganze
Crew. In dieser Crew sitzen vier Fraktionen,
wovon einige dazu beigetragen haben, dass
wir jetzt in dieser Situation sind.
Meine Aufforderung an die SPÖ war dann
auch zu sagen, dass man sich bei dem
Ressortthema bewegen muss, um endlich
wieder Ruhe in dieses Haus zu bringen.
Ohne Ruhe wird es nicht gelingen, sich zu
fokussieren.
Das Corona-Thema wird uns bis zum Sommer intensiv begleiten. Dann fangen die
großen Probleme, auch in der Stadt Innsbruck, erst an. Ich glaube, dass wir vor riesigen Herausforderungen stehen, was die
Leerstandsproblematik in der Stadt betrifft.
Wir brauchen Lösungen für die Wirtschaft,
um unsere Stadt wieder attraktiv zu machen. Dafür brauchen wir einen ruhigen
Kopf, gute Ideen, innovative Vorschläge und
Lösungen. Das funktioniert nur, wenn wir
gemeinsam kooperativ sind. Dafür muss
sich jede/r von ihrem/seinem Standpunkt etwas bewegen.
Deswegen bin ich sehr froh, dass es eine
Einigung gibt, was die Ressortverteilung betrifft, um endlich wieder weiterarbeiten zu
können. Wir sahen in den letzten zwei Monaten, dass es nicht lustig ist, wenn man
nicht weiß, wer für welche Ressorts verantwortlich ist, oder die Person, die verantwortlich ist, zeitlich nicht mehr in der Lage ist, alles alleine zu stemmen.
Ich hoffe, dass diese Wahl so ausgeht, dass
wir auch anschließend noch eine Koalition
haben, die gemeinsam miteinander arbeitet
und alles daran setzt, Lösungen und Vorschläge für diese Stadt zu bringen. Damit
könnten wir die Corona-Krise in den nächsten Jahren gut überstehen, die Wirtschaft
wieder ankurbeln und diese Stadt wieder attraktiv und lebenswert machen. Weiters
könnten wir in eine gute Zukunft starten,
wofür wir aber die Wirtschaftstreibenden
sehr stark brauchen.
GR Mayer: Ich möchte nur ganz kurz etwas
zur Ressortverteilung sagen. GR Depaoli
hat recht, dass StRin Mag.a Schwarzl mit einer Zweidrittel-Mehrheit abgewählt wurde.
Offensichtlich war es für viele nicht mehr
tragbar, dass sie das Verkehrsressort innehat. Nun bekommt sie Teile dieses Ressorts
doch wieder.
GR-Sitzung 21.01.2021
Ich sehe das ähnlich wie die Fraktion von
"Für Innsbruck" (FI), unabhängig davon, wer
heute VizebürgermeisterIn wird oder nicht.
Warum sollen wir zwei Mitglieder des Stadtsenates so kategorisch von der Arbeit ausschließen? Bei den GRÜNEN sind es wahrscheinlich ideologische Gründe bzw. weil
man es den eigenen Leuten nicht verkaufen
kann. Beispiele gibt es in ganz Österreich
und in anderen Landeshauptstädten genug,
in denen sogar KommunistInnen in der
Stadtregierung sind. Auch blaue Mitglieder
in Stadtregierungen gibt es.
Meiner Meinung nach sind die Aufgaben
dort besser verteilt. Wie kann es sein, dass
der Bürgermeister 29 Ressorts unter sich
hat? Da herrscht natürlich Stillstand, das ist
logisch. Es kommt noch dazu, dass die eigene Koalition dem Bürgermeister zum Teil
nicht mehr vertraut.
Gerade in diesen schwierigen Zeiten, in denen Corona das Hauptthema ist, müssen
wir die Aufgaben so breit wie möglich verteilen. Wir können nicht sagen, dass wir das
aus ideologischen Gründen nicht machen,
und dann haben wir selbst 29 Ressorts und
wissen zum Teil gar nicht mehr so richtig,
für was wir eigentlich zuständig sind und für
was nicht.
Jede/r soll mitarbeiten. Das erwartet sich
die Bevölkerung der Stadt Innsbruck und
das wäre dringend nötig. Ich wünsche am
Ende meiner kurzen Rede noch beiden
KandidatInnen alles Gute und viel Glück.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Es freut mich sehr, LH-Stellv. Geisler bei
uns begrüßen zu dürfen, der dann die Angelobung vornehmen wird. (Beifall von allen
Seiten)
GR Onay: Jährlich grüßt das Murmeltier. Innerhalb von drei Jahren wähle ich nun mit
StRin Mag.a Mayr schon die/den dritte/n VizebürgermeisterIn. Ich sage nicht einmal:
"Tut etwas für Euer Geld!". So viel arbeiten
für das, was Ihr verdient, könnt Ihr gar nicht.
Da fallen Beträge von € 16.000,--,
€ 12.000,-- usw. an. Bis jetzt habt Ihr bewiesen, dass abgehobene PolitikerInnengehälter zu abgehobener Politik führen.
Ich würde mir wünschen, dass nun eine Abkehr eintritt und genau das Gegenteil bewiesen wird, indem man sich aufeinander zu
bewegt. Egal, wie diese Wahl nun ausgeht,