Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-01-21-GR-Protokoll.pdf
- S.51
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nehmen und ihn dem Projektbeirat vorzulegen. Ich hoffe, dass es heute gelingt, bei
der Abstimmung eine Einstimmigkeit herbeizuführen.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Die Sportstadträtin hat schon erwähnt, dass es zusätzliche
Stellungnahmen zu diesem Bericht gibt. Wir
würden ungeachtet der weiteren inhaltlichen
Debatte einen Ergänzungsantrag einbringen. Wenn es gewünscht ist, kann ich diesen in einer Sitzungsunterbrechung gerne
allen Fraktionen näher erläutern.
Ich stelle folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die ergänzende Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), des
Finanzreferenten und die Stellungnahme
des Bundesministeriums für Kunst, Kultur,
öffentlicher Dienst und Sport über das 50 m
Wettkampfschwimmbecken werden ebenso
zur Kenntnis genommen.
Dr.in Krammer-Stark, eigenhändig
Unsere Zustimmung zu diesem PlanungProjektbericht hängt von der Akzeptanz zu
diesem Ergänzungsantrag ab.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ich möchte die Gelegenheit nutzen
und mich für diesen tollen Projektbericht bedanken. Der Dank richtet sich an die zuständige Stadträtin mit ihrem Team und an
alle, die in dieser Steuerungsgruppe mitgewirkt haben. Der Bericht ist sehr ausführlich,
inhaltlich sowie sachlich sehr gut aufbereitet. Darin wird aufgezeigt, wie die weitere
Vorgehensweise in Zukunft sein könnte.
Seitens der ÖVP war immer klar, dass wir
den Tiroler Schwimmverband gemeinsam
mit dem Land Tirol in Kooperation mit dem
Bund unterstützen, wie wir das gemeinschaftlich im Arbeitsübereinkommen festgeschrieben haben. In diesem Sinne stimmen
wir dem Bericht zu und hoffen, dass die entsprechende Bearbeitung und Behandlung
weiter fortgeführt wird.
Die zuständige Stadträtin hat bereits ausgeführt, dass der Bedarf vorhanden ist und die
Umsetzung möglich sein sollte.
GRin Dengg: Als ich noch Mitglied im Stadtsenat war, habe ich vom Bürgermeister zu
hören bekommen, dass er für dieses Projekt
kein Licht am Ende des Tunnels sieht.
GR-Sitzung 21.01.2021
Heute hat uns StRin Mag.a Mayr dargelegt,
dass die Möglichkeit schon besteht.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan hat bereits in
der heutigen Sitzung angesprochen, dass
wir einen Masterplan Fahrrad bekommen,
der jetzt umgesetzt wird. Ich habe von Seiten des Bürgermeisters nie gehört, dass die
Stadt sparen muss. Es waren alle Mittel
recht, um die Umsetzung voranzutreiben.
Wahrscheinlich ist mir in dieser Stadt in der
letzten Zeit etwas entgangen. Wenn ich mir
die Stellungnahme des Bundeministeriums
für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und
Sport ansehe, bin ich schon etwas verwundert. Diese beginnt mit den Worten "Liebe
Tabea, lieber Georg! Hat sich im Bürgermeisterbüro irgendetwas geändert? Weiß
ich irgendetwas nicht? Ist
Bürgermeisterin? Diese Frage
hätte ich schon gerne geklärt.
Bgm. Willi: Das kann ich gleich aufklären.
StRin Mag.a Mayr und ich haben gemeinsam
den zuständigen Bundesminister.
hat damals ersucht, dass
wir schriftlich die Position des Bundesministeriums hinsichtlich der finanziellen Zusagen
bekommen. Welche Mittel werden uns fix
genehmigt?
hat an den Büroleiter des Bundesministers geschrieben. Die
Antwort erging wiederum an sie und daher
wurde diese Anrede gewählt. Die offizielle
Stellungnahme des Bundesministeriums für
Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport
wurde mit dieser Anrede an mein Büro verschickt.
Dass ich kein Licht am Ende des Tunnels
sehe, war die Äußerung von GRin Dengg.
Ich sage dazu, wenn man im Tunnel steckt,
ist das Licht oft noch nicht sichtbar. Meine
Äußerungen dazu waren immer - das
möchte ich heute wieder betonen -, dass ich
eine 50 m Schwimmhalle eine ganz tolle
Sache finde. Zudem hätte ich auch gerne,
dass alle Kinder schwimmen lernen. Gerne
würde ich auch mehr Wasserflächen in
Innsbruck sehen.
Das Problem ist, dass an gesicherten Finanzierungszusagen und jenen Mitteln, die
notwendig sind, dazwischen eine Größenordnung von bis € 20 Mio. liegt. Woher
kommt dieser Betrag? Es ist keine Frage,
dass wir alle so eine Schwimmhalle gerne