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6.

Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen Wirkungsbereich
betreffend Verordnungen im Straßenverkehr (Delegationsvereinbarung), Überarbeitung, Erarbeitung eines Entwurfs (GR Mag. Plach, 299)

7.

Schutzweg am westlichen Ende der Meraner Straße, Wiedererrichtung (GR Depaoli,
300)

8.

Gastronomie, Zurverfügungstellung eines Gutscheins pro Haushalt zwecks Förderung, erneute Einbringung (GR Depaoli, 301)

9.

Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen Wirkungsbereich
betreffend Verordnungen im Straßenverkehr (Delegationsvereinbarung), Novellierung
und Beschlussfassung im Gemeinderat (GR Depaoli, 302)

10. Kurzparkzone, Aufhebung der Parkgebührenpflicht in den Parkzonen F, X, Y und C an
Samstagen, erneute Einbringung (GR Depaoli, 303)
11. Abfallentsorgung, gemeinsames Projekt mit Umlandgemeinden
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 304)
12.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
Gemeinderat am 19.11.2020:
Zl. GfGR/258-259/2020

13.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
Gemeinderat am 21.01.2021:
Zl. GfGR/1-3/2021

14.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR
Gemeinderat am 08.10.2020:
Zl. GfGR/231-232/2020

15.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR
Gemeinderat am 10.12.2020:
Zl. GfGR/288-293/2020

16.

Einbringung von Anfragen

17.

Einbringung von Anträgen

Für diese Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck mit physischer
Anwesenheit gilt die strenge Beachtung der Abstandsbestimmungen und Hygienevorschriften. Das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken ist verpflichtend.
Im Falle einer physischen Anwesenheit von Gemeindebediensteten, PressevertreterInnen
aber auch allenfalls sachkundigen Personen, die der Sitzung beigezogen werden, steht
eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen zur Verfügung. Eine Registrierung vor Ort ist erforderlich.
Im Falle physisch anwesender ZuhörerInnen:
Wir dürfen Sie informieren, dass diese Gemeinderatssitzung per Livestream übertragen
wird. Wir verarbeiten die Aufnahmen ausschließlich im Sinne der EU-DatenschutzGrundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes idgF. Zweck
der Aufnahmen ist die interne Dokumentation der Veranstaltung und ihre Veröffentlichung. Rechtsgrundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Aufnahmen ist das

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