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24.3

GfGR/21/2021

25.

Markthalle Außenbereich, Errichtung einer temporären Terrassenkonstruktion (GR Depaoli)

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 21.01.2021

25.1

GfGR/4/2021

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
FRITZ und GERECHT, 12 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Depaoli wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.
24.4

GfGR/22/2021
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Aussetzung der Tariferhöhung
(GR Mag. Plach)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
SPÖ, NEOS, FRITZ, GERECHT, TSB und
ALI, 23 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Mag. Plach wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
24.5

Öffentlicher Raum, Bereitstellung
von Sitzgelegenheiten
(GRin Dengg)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.2

Einkaufsstraßen, Attraktivierung,
Begrünung (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.3

Beschluss (einstimmig):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Mayer wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Der von GR Mayer eingebrachte dringende
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

GfGR/14/2021
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Straßenbetrieb, Schneeräumung Radwege (GRin
Mag.a Seidl)

GfGR/23/2021
Ein-Personen-Unternehmen,
Kleinst- und Kleinbetriebe, Soforthilfe (GR Mayer)

GfGR/13/2021

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.4

GfGR/15/2021
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Straßenbetrieb, Winterdienst, Ausarbeitung Organisationsplan und Überarbeitung der
geltenden Richtlinien
(GR Depaoli)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 21.01.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 25.02.2021