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gab eine Absprache, die nicht in eine konkrete Umsetzung gelangte. Heute müssen
wir einfach die Jahressubvention für den Alpenzoo Innsbruck für das Jahr 2021 beschließen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.
GR Depaoli: Das war zwar eine einfache
Erklärung, aber dieser Sache muss ich auf
den Grund gehen. In dem Akt steht, dass
bereits im Jahr 2020 der politische Wunsch
vorhanden war, diese Subvention für den
Alpenzoo Innsbruck nicht mehr aus dem
Budgettopf von StRin Mag.a Mayr zu nehmen. Ich nehme an, der Wunsch stammt
von ihr selbst. Sollte es nicht so sein, bessert mich bitte aus. Der Alpenzoo Innsbruck
benötigt diese Subvention auf jeden Fall!
Im Jahr 2020 hat man vermutlich in der
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, gesagt, dass es sich
für dieses Jahr wohl nicht mehr ausgehen
wird, aber der Betrag für das Jahr 2021 auf
einer anderen Position budgetiert werden
muss. Budgetwahrheit! Es ist das Gleiche
wie mit den € 4 Mio. für das Personal! Täglich grüßt das Murmeltier!
Finanzverantwortlich sind weder StRin
Mag.a Oppitz-Plörer noch StRin Mag.a Mayr.
Der Verantwortliche für die Budgeterstellung
ist Herr Bürgermeister! Wenn im Jahr 2020
gesagt wurde, dass es sich nicht mehr ausgeht, aber 2021 dieses Geld budgetiert werden muss, liegt die Schuld bei Herrn Bürgermeister.
Ich frage noch einmal: Wenn dieses Geld
aus dem Bildungsbudget genommen wird
und nicht mehr dort budgetiert werden
kann… Es gibt eine Budgetwahrheit und
auch das Land Tirol hat eine eindeutige
Stellungnahme bezüglich der € 4 Mio. Personalkosten abgegeben. Weshalb wurden
diese € 380.000,--, die wir heute nachträglich beschließen müssen, obwohl wir es davor schon wussten, nicht von Deiner, Herr
Bürgermeister, Seite budgetiert?
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Bgm.-Stellv. Lassenberger.

GR-Sitzung 25.02.2021

Bgm. Willi: GR Depaoli, ich weiß, Sie versuchen mir alles anzuhängen. Das ist eine
tägliche sportliche Übung von Ihnen. Wenn
ein Fahrrad in China umfällt, bin ich auch
schon dafür verantwortlich. (Gelächter im
Saal)
Es dürfte Ihnen bekannt sein, dass wir in
der Stadt Innsbruck ein Ressort-System haben. Es gibt Ressortverantwortliche! Aus
den Fachabteilungen der einzelnen Ressorts kommen Budgetanmeldungen. StRin
Mag.a Mayr hat gesagt, dass diese Subvention ihrer Meinung nach nicht in dieses Ressort passt. Sie hat vorgeschlagen, dass die
Subvention zukünftig über das Ressort von
StRin Mag.a Oppitz-Plörer laufen soll.
Wenn StRin Mag.a Oppitz-Plörer diese Subvention an anderer Stelle besser aufgehoben sieht, muss man mir das mitteilen! Ein
solcher Schritt muss angemeldet werden,
doch das ist nicht geschehen. Aus diesem
Grund kam es nicht zur Budgetierung dieser
€ 380.000,--!
Das Schöne an diesem Gemeinderat ist,
dass alle hinter dem Alpenzoo Innsbruck
stehen, und wir werden diese Subvention
heute hoffentlich einstimmig beschließen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Nun muss ich
auch etwas zu diesem Thema sagen. Ich
bitte darum, diese Subvention nicht im Ressort Familien und SeniorInnen anzusiedeln,
sondern sie direkt der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
zuzuordnen. Es ist ansonsten einfach nicht
verhältnismäßig.
StRin Mag.a Mayr hat aus Gründen, die in ihrer Welt liegen, gemeint, dass die Subvention für den Alpenzoo Innsbruck nicht im Bereich Bildung untergebracht sein sollte, obwohl sie sich schon seit vielen Jahren dort
befindet. Logischerweise hat es auch auf
Beamtenebene Konsequenzen gegeben
und man hat versucht dem Wunsch von
StRin Mag.a Mayr zu entsprechen. Allerdings
hätte jemandem auffallen müssen, dass die
Subvention unter einer anderen Nummer -