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Im Rahmen der Follow up – Einschau 2020 übermittelte das Amt für Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration beispielhaft eine jährliche Abrechnung sowie einen
Auszug eines Sitzungsprotokolls des SVB als Nachweis.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

6.2 Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung
des Amtes Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen
(Bericht vom 10.08.2020)

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Im Rahmen der Prüfung nahm die Kontrollabteilung des Weiteren in die Beschreibungen der einzelnen Produkte sowie in deren Produktziele des Amtes für Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen, welche in Zusammenarbeit mit der MA IV festgeschrieben wurden, Einsicht.
Das betreffende städtische Amt mit seinen verschiedenartigen Referaten weist ein
sehr umfassendes, heterogenes Aufgabenspektrum auf und hat zahlreiche Produkte pro Referat, insgesamt zwölf, wie folgt definiert:
Referat Gesundheitswesen:
 5611 Amtsärztliches Begutachtungswesen
 5612 Leichenwesen
 5613 Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
 5614 Schulgesundheitspflege
 5615 Primärpräventive Programme
 5616 Sozialarbeit der Rehabilitation und Behindertenhilfe
Die Kontrollabteilung bemängelte beim Produkt 5616 Sozialarbeit der Rehabilitation
und Behindertenhilfe, welches seit dem 01.07.2011 dem Referat Gesundheitswesen
zugeordnet ist, die fehlende Beschreibung des Produktes sowie eine Klarlegung der
betreffenden Produktziele. Ergänzend merkt die Kontrollabteilung an, dass zwei Bedienstete im Jahr 2011 mit deren Einvernehmen in das Amt für Gesundheit, Marktund Veterinärwesen für diesen Aufgabenbereich versetzt wurden.
Die Kontrollabteilung empfahl, baldmöglichst das in Rede stehende Produkt Sozialarbeit der Rehabilitation und Behindertenhilfe entsprechend den diesbezüglichen
Vorgaben (bspw. Darlegung der Rechtsgrundlagen, Erläuterung der einzelnen Leistungen, Darlegung der Qualitätsmerkmale, udgl.) in Abstimmung mit der zuständigen Dienststelle der MA IV zu bestimmen.
Hierzu teilte die Fachdienststelle mit, dass der Empfehlung der Kontrollabteilung
nachgekommen und für das Produkt 5616 eine entsprechende Beschreibung, in Abstimmung mit der zuständigen Dienststelle der MA IV, erstellt werde.

Zl. KA-00047/2021

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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