Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.70
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Im Zuge der Stellungnahme zur Follow up – Einschau 2020 wurde eine entsprechende Beschreibung des betreffenden Produktes 5616 Sozialarbeit der Rehabilitation und Behindertenhilfe übermittelt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
Referat Lebensmittelaufsicht-Marktwesen:
5621 Lebensmittelaufsicht
5622 Marktamt – Bürgerservice
5623 Marktwesen
Referat Veterinärwesen:
5631 Tierschutz
5632 Tierseuchen
5633 Amtliche Überwachung von Lebensmittel tierischer Herkunft
Im Hinblick auf die oben dargelegten Produkte des Referates Veterinärwesen wies
die Kontrollabteilung darauf hin, dass für die städtische Wasenmeisterei, welche einen bestimmenden Bestandteil des betreffenden Referates bildet, kein(e) eigenständige(s) Produkt(e) festgelegt wurde(n).
Darüber hinaus regte die Kontrollabteilung in Anlehnung an die in der Geschäftseinteilung der Magistratsgeschäftsordnung beim Amt für Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen aufgezählten Aufgaben an, zu prüfen, inwieweit für die städtische
Wasenmeisterei im Sinne einer klaren Abgrenzung zur Veterinärbehörde (Veterinärwesen) die Notwendigkeit zur Führung eines bzw. mehrerer Produkte besteht. Im
Fall der Obliegenheit sind diese folglich in den Prozessmonitor sowie in die Organisationsdatenbank (Funktionsmatrix) einzuarbeiten.
Lt. damaliger Stellungnahme stehe die Fachdienststelle der Installierung eines eigenen Produktes Wasenmeisterei positiv gegenüber.
Im Rahmen der aktuellen Follow up – Einschau kam das Referat Veterinärwesen
nach eingehender nochmaliger Prüfung zu dem Schluss, dass es nicht zielführend
erscheint, die Wasenmeisterei als eigenes Produkt in der Funktionsmatrix anzuführen (die Wasenmeisterei ist momentan als Unterpunkt des Produktes Tierseuchen
angelegt). Es erscheint dem Referat Veterinärwesen im Gegenteil sogar eher irreführend, die Wasenmeisterei als eigenes Produkt, wiederrum mit dem Unterpunkt
Tierseuchen anzulegen. Die Wasenmeister selbst arbeiten auch in den anderen
Produkten (bspw. Tierschutz) mit.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde aus erwähnten Gründen
nicht entsprochen.
Zl. KA-00047/2021
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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