Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf

- S.78

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- 235 -

AuftraggeberIn, als Stadt Innsbruck, fair zu
bezahlen.
StRin Mag.a Schwarzl: Fair Pay ist wirklich
eines der zentralen Themen, das nach
Corona die kulturpolitische Debatte bestimmen wird. Es gibt diverse Arbeitsgruppen
auf Bundesebene, an denen auch InteressensvertreterInnen der KünstlerInnen teilnehmen. Auch das Land Tirol ist immer wieder eingebunden.
Es hakt derzeit etwas an den coronabedingten Möglichkeiten, da man nicht so zusammentreffen kann, wie man möchte.
GR Onay, Du hast die Zusammenkunft mit
der battlegroup for arts angesprochen. Man
darf nicht vergessen, dass es bei uns sehr
viele Kulturschaffende gibt, die in ein Alter
kommen, wo sie massiv von Altersarmut bedroht sind. Die Einkommen und die budgetäre Situation in der aktiven Zeit sind so, wie
sie leider sind. Du warst auch bei der battlegroup for arts dabei, als wir festlegten, dass
wir als Stadt Innsbruck nur in einem gewissen Rahmen etwas tun können.
Es macht nur wirklich Sinn, wenn alle GeldgeberInnen an einem Strang ziehen. Dass
wir schon in diese Richtung gehen, hast Du
heute an der Wortmeldung von GRin Ringler, BA gemerkt, die sich bei den Subventionen für die Tiroler Kulturinitiativen (TKI) enthalten hat, weil die TKI bei ihren Subventionsanuchen schon mit Fair-Pay-Gehältern
den Unterschied argumentierte, was sie
jetzt bezahlt bekommen und was Fair-Pay
wäre.
Wir schauen sehr wohl auch bei den Subventionen auf die Entlohnung der KünstlerInnen. Es gibt dafür noch keine Richtlinien,
weil wir uns mit den anderen GeldgeberInnen akkordieren müssen. Das macht auch
nur so Sinn.
Der Antrag kommt in den Stadtsenat und
ich glaube, dass es gut wäre, wenn mehr
"Unterfutter" der anderen Gebietskörperschaften vorhanden ist, sich extra zu diesem Thema im Kulturausschuss zu beschäftigen.
GR Onay: StRin Mag.a Schwarzl, Du weißt,
dass auch ich im Kulturausschuss sitze.
Diese Beschlüsse fasse und trage ich selbst
mit. Die Informationen bezüglich der Förderungen sind mir durchaus bekannt. Es ist
mir klar, dass wir Gespräche führen müssen
GR-Sitzung 18.03.2021

und dass wir eine Akkordierung mit den verschiedenen Gebietskörperschaften brauchen. Es kann hier keine Insellösung geben.
Bei diesem Antrag, der genau so gemeint
ist, wie er geschrieben ist, geht es darum,
dass, wenn die Stadt Innsbruck und Innsbruck-Marketing etc. AuftraggeberInnen von
KünstlerInnen sind, wir uns selbst verpflichten Fair-Pay zu bezahlen. Dies nicht im
Rahmen von Subventionen. Das ist das
Mindeste, was wir machen können. Wir diskutieren darüber, dass wir in verschiedenen
Bereichen mehr Geld brauchen.
Als AuftraggeberIn von KünstlerInnen und
Menschen im Kulturbereich hätte ich gerne
gesehen, dass wir als Stadt Innsbruck vorbildlich agieren. Es gibt dazu eine klare Aufstellung bzw. Tabelle. Das, was wir bei Dritten besprechen, sollten wir auch entsprechend vorleben.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2021 eingebrachte
Antrag (Seite 234) wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.9

GfGR/40/2021
Sprachförderung im elementarpädagogischen Bereich in der 15a
Vereinbarung, Aufstockung der
Mittel durch Bund und Land
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan)

GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Der Resolutionsantrag sollte darauf hinzielen, Bund
und Land mehr in die Verantwortung zu
nehmen. Gerade bei der Sprachförderung
sollte der Personalschlüssel, die Stundenanzahl und auch der Schlüssel, ab wann es
eine Sprachförderung gibt, geändert werden. Dann kam der Vorschlag, den Antrag
in den Stadtsenat zu geben, was meiner
Meinung nach Sinn macht. Die 15a-Vereinbarungen müssten ausgeweitet werden, damit alle Kinder davon profitieren.
Es ist immer so, dass eine Gemeinde oder
eine Stadt an das Land oder den Bund herantritt, wenn sie etwas brauchen. Dann
kommt das Argument, dass gewisse Gemeinden bzw. Städte das nicht schaffen,
aber andere schon. Darum würde es Sinn
machen, beim Städtebund dieses Thema zu
behandeln und gemeinschaftlich und mit