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StRin Mag.a Mayr: Ich finde es sehr schade,
dass nicht mehr mit Gebärden- und Schriftdolmetschung übertragen wird, da dieser
Punkt sehr viele interessiert und daher inklusiv allen Menschen zur Verfügung zu
stellen gewesen wäre. Das wäre für mich
wichtig gewesen.
Der Antrag der GRÜNEN ist trotz allem eine
gewisse Nagelprobe, wofür man als Abeordnete/r in diesem Haus am Ende des Tages steht oder nicht. Ihr wisst, dass ich
Stadträtin für Bildung, Integration und
Frauen bin. Ich möchte ein paar Beispiele
aufzählen, bei denen ich kein gutes Gefühl
habe und nicht dahinter stehen kann, dass
die Stadt Innsbruck vom einem ersten Bürgermeister-Stellvertreter vertreten wird, der
von der FPÖ kommt und Markus Lassenberger heißt.
Das hat nichts mit ihm persönlich zu tun und
ist keine persönliche Geschichte. Es hat
aber mit einem Abstimmungs- und Redeverhalten hier in diesem Gremium zu tun. Ich
gebe Euch drei Beispiele:
Heute sagte die Klubobfrau der FPÖ, dass
Kinder und Jugendliche von Corona schwer
getroffen sind, auch mit psychischen Problemen. Gleichzeitig stimmte die FPÖ heute
gegen die Subvention für Ankyra, wo Leistungen für diese Personen angeboten werden können. Sogar mit DolmetscherInnen,
falls es notwendig ist.
In der letzten Sitzung des Gemeinderates
stimmte die FPÖ gegen die Förderung der
Frauenvernetzung, die für gleichen Lohn
und gleiche Bezahlung auftritt und sich engagiert. Angefangen von der katholischen
Frauenbewegung bis hin zum autonomen
Frauen-Lesben-Zentrum, bringt diese Vernetzung alle Frauen, durchaus auch Männer, zusammen, die sich für gleiche Rechte
für Frauen einsetzen und gegen Gewalt an
Frauen. Die FPÖ hat dagegen gestimmt.
Hier im Hohen Haus habt Ihr gegen den Resolutionsantrag gestimmt, der beinhaltet,
dass wir als Gemeinde wieder mitreden
möchten und humanitäres Bleiberecht ermöglichen wollen. Die FPÖ und ein Markus
Lassenberger stimmte dagegen. (Beifall)
Ich denke mir da, ob ich die Stadt Innsbruck
als Stadträtin für Integration nach außen
von jemandem vertreten lassen kann, falls
Bgm. Willi krank ist, der für das Weltbild
GR-Sitzung 18.03.2021

stimmt, Kinder mit Hunden in der Nacht herauszuholen und abschieben zu lassen.
Nein! Das will ich nicht.
In einer Situation wie jetzt ist für mich klar,
… ich muss gerade die Zwischenrufe von
Landtagsabgeordnetem Mag. Abwerzger
übertönen… (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Herr Landtagsabgeordneter!
StRin Mag.a Mayr ist am Wort. Sie können
sich zu Wort melden!
StRin Mag.a Mayr: Wir definierten uns damals nach der Wahl als Koalition. Nicht nur
mit gewissen Punkten, die wir gemeinsam
in sechs Jahren durchbringen wollen, sondern wir haben uns auch auf eine Weltanschauung verständigt. FI und ÖVP sind gar
nicht mehr im Raum. Man redet in ein leeres Plenum - super Demokratie!
Wir verständigten uns damals darauf, dass
Innsbruck eine vielfältige Stadt ist, in der
145 Sprachen gesprochen werden. Das
vielfältige Angebot wurde auch im Kapitel
Integration erwähnt. Wir definierten, dass
wir im ehrlichen Bemühen das Beste für unsere Stadt geben und dabei wechselseitig
unsere Weltanschauungen und Haltungen
kennen und vor allem respektieren wollen.
Da geht es nicht nur um ein paar Kanaldeckel oder reine Gemeindepolitik, in der es
keine Farbe braucht. Das ist klar von einer
Haltung getragen. Jetzt sind alle nicht mehr
im Raum. Es geht nicht darum, wer aus der
Koalition austritt oder nicht. Sie hat den Namen nicht mehr verdient.
Wenn man nicht mehr gemeinsam für etwas
steht und sagt, dass man wechselseitig die
unterschiedlichen Haltungen respektiert und
sich auf das Bild der Stadt Innsbruck, weltoffen, pro europäisch und allen Menschen,
die in unserer Stadt leben, Chancen ermöglichen zu wollen, verständigt, wozu dann
noch, wenn das nicht mehr hält.
Ich höre dann, dass man fünf Schritte voraus hätte denken sollen und nicht nur zwei.
Das Taktieren und Überlegen, wie etwas
funktioniert, hat die Koalition in diese Situation gebracht. Man muss sich eben genau
auf Werte und auf ein Programm besinnen
und das konstruktiv und sachlich miteinander umsetzen.
Das war eben nicht mehr der Fall. Ich erinnere mich an einen Satz, der gegenüber