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federführend geleitet und es ist wirklich etwas Tolles herausgekommen. Dazu bekenne ich mich. Das ist ein tolles Werk.
StRin Mag.a Mayr sieht das auch so und wir
GRÜNEN sehen das natürlich besonders
so.
In diesem Arbeitsübereinkommen gibt es
eine Präambel. Zwei Absätze daraus
möchte ich zitieren:
"Im festen Willen der guten Zusammenarbeit
zum Wohl aller Menschen in unserer Stadt
Innsbruck, im ehrlichen Bemühen, das
Beste für unsere Stadt zu geben, dabei
wechselseitig unsere Weltanschauungen
und Haltungen zu kennen und zu respektieren, schließen wir diese Vereinbarung."
Unterschrieben wurde das von den GRÜNEN, FI, ÖVP mit TSB und SPÖ.
Dann kommen viele Seiten mit sehr konkreten Projekten. Ich sage Euch, dass wir mit
der Umsetzung sehr gut am Weg sind. Alle,
die sagen, dass gestritten wird oder nichts
weitergeht bzw. Stillstand herrscht, muss
ich enttäuschen. Es stimmt nicht! (Beifall
aus den eigenen Reihen)
Derzeit geht in der Stadt Innsbruck sehr viel
weiter. Es passiert sehr viel. Mein Terminkalender beginnt um 07:00 Uhr morgens
und endet spät am Abend, weil es bei jedem Termin - anderen in der Regierung
geht es ebenso - um konkrete Projekte
geht, die wir für die Stadt Innsbruck und die
Bevölkerung weiterbringen. Alleine gestern
hatten wir 27 Punkte auf der Tagesordnung
des Stadtsenates. Einige waren heute zusätzlich im Gemeinderat.
So, das Arbeitsübereinkommen wurde unterzeichnet und dann ging es los. Es kamen
diese Geschichten mit den Abwahlanträgen.
Ja, im Rückblick kann man sagen, dass das
ein Hin und Her war. Trotzdem spielte sich
das aber immer innerhalb der Koalition ab.
Wir blieben also bei allem, was getan
wurde, innerhalb der Koalition.
Beim letzten Mal aber, als es um die Wahl
des Bürgermeister-Stellvertreters ging,
wurde mit den Stimmen von FI und der
ÖVP, also mit Stimmen aus der Koalition,
ein Mitglied der FPÖ - also aus der Opposition - zum Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Die FPÖ hat dieses Arbeitsübereinkommen nicht unterzeichnet und steht bei
GR-Sitzung 18.03.2021

vielen Punkten in diesem Übereinkommen
auf einer anderen Seite.
Das Menschenbild der FPÖ ist nicht jenes
der Parteien in der Koalition. Vor allem nicht
das der GRÜNEN. Der Umgang mit Menschen auf der Flucht, AusländerInnen, Zugezogenen, aber auch die Sicht auf bestimmte Gruppen in der heimischen Bevölkerung zeigt, dass die FPÖ ein anderes
Menschenbild hat. Das ist ihr unbenommen,
das kann sie haben. Genau aus diesem
Grunde habe ich aber von Beginn an gesagt: "Keine Koalition mit der FPÖ!" Wir
sind einfach zu weit auseinander.
Für mich persönlich sehr prägend war die
Beschreibung der BesucherInnen des Tiroler Landestheaters in der legendären
Budgetrede von Bgm.-Stellv. Lassenberger
zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2020. Er bezeichnete die
BesucherInnen des Tiroler Landestheater
als eine - ich zitiere:
"linksliberale großbürgerliche Oberschicht
samt ihren pseudorevolutionären grün-marxistischen Sprösslingen".
Das ist das Menschenbild unseres ersten
Bgm.-Stellv. Lassenberger. (Beifall aus den
eigenen Reihen)
Es schockiert mich immer noch, wenn bei
wichtigen städtischen Wohnbauprojekten,
bei denen viele Wohnungen für Menschen,
die dringend Wohnraum suchen, abgestimmt wird. Die FPÖ stimmt konsequent
dagegen. Sie sagt, dass da AusländerInnen, also Menschen, die keinen normalen
einheimischen Namen haben, hineinkommen könnten.
Wir sind, ich bitte alle, das anzuerkennen,
eine liberale, weltoffene und moderne Stadt.
Natürlich ist sie dadurch geprägt, dass wir
eine bedeutende Universitätsstadt sind. Das
prägt Innsbruck und hat in Summe dazu geführt, dass es so viele tolle, weltoffene, dynamische und liberale Menschen gibt. Diese
haben im Mai des Jahres 2018, Pech für
manche andere, die GRÜNEN zur stärksten
Fraktion und mich zum direkt gewählten
Bürgermeister gemacht.
Auch heute in der Aktuellen Stunde mussten wir wieder erleben, welches Weltbild die
FPÖ hat. Für mich sind alle Kinder in unserer Stadt wichtig. Ich unterscheide nicht zwi-