Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 03_Maerz_2014_gsw.pdf
- S.41
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Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" vom
12.03.2014 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
GR Grünbacher referiert die Anträge des
Ausschusses für Sport und Gesundheit vom
06.03.2014:
22.
Subventionsantrag des Ausschusses für Sport und Gesundheit, Bereich "Sport"
GR Grünbacher: Wenn es Ihnen recht ist,
dann würde ich gerne mit einer Tradition
fortfahren, auf die ich sehr stolz bin. Wir
haben es im Ausschuss für Sport und Gesundheit nämlich in den letzten Jahren geschafft, bei den wesentlichen Entscheidungen Einstimmigkeit zu haben. Vor uns liegen jetzt 32 Anträge, die einstimmig im
Ausschuss angenommen wurden. Wenn
nichts anderes gewünscht wird, dann möchte ich vorschlagen, sie in cumulo abzustimmen.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit, Bereich "Sport",
werden gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 06.03.2014:
23.
III 6340/2013
Entwurf des Bebauungsplanes
und des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B24, Höttinger Au, Bereich Fürstenweg
Nrn. 51 und 51a sowie Ampfererstraße Nr. 18 (als Änderung des
Allgemeinen Bebauungsplanes
Nr. HA - B15 und des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA B15/1), gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2011, 3. Entwurf
GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist sind zwei Stellungnahmen eingegangen. Sie liegen dem Akt im Original bei.
Die Stellungnahmen richten sich gegen die
Festlegung der Baugrenzlinie im Innenhof.
Sie wurden im Bericht der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, der dem Akt beiliegt, ausführlich
behandelt und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte beraten.
Nach baurechtlicher Abklärung wird die
Festlegung der Baugrenzlinie geändert und
die Auflage eines dritten Entwurfes des Bebauungsplanes vorgeschlagen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
06.03.2014:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. HA - B24, Höttinger Au, Bereich Fürstenweg Nrn. 51 und 51a sowie Ampfererstraße Nr. 18 (als Änderung des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HA - B15 und
des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA
- B15/1), gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2011, wird beschlossen.
Die Auflagefrist wird gemäß § 66 Absatz 3
TROG 2011 auf zwei Wochen herabgesetzt.
GR-Sitzung 27.03.2014