Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-04-22-GR-Protokoll.pdf

- S.177

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Frage 16:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 14.

Frage 17:

Laut Medienberichten haben Sie in der Justizanstalt angerufen, um sich darüber
zu informieren, warum die DemonstrantInnen noch inhaftiert sind. Haben Sie als
Privatperson angerufen oder als Bürgermeister der Stadt Innsbruck?

Antwort:

Als Privatperson.

Frage 18:

Wenn Sie als Bürgermeister der Stadt Innsbruck angerufen haben, warum haben
Sie in der Justizanstalt angerufen bzw. handelt es sich bei den Inhaftierten um Innsbrucker GemeindebürgerInnen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 17.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann darüber keine Auskunft gegeben
werden.

Frage 19:

Wenn Sie als Bürgermeister der Stadt Innsbruck angerufen haben, erfolgten diese
Anrufe über Ihren Festnetzanschluss im Bürgermeisterbüro?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 17.

Frage 20:

Haben Sie als Bürgermeister in Absprache mit Nationalrätin Neßler angerufen,
und wenn ja, warum hat ein diesbezüglicher Anruf von Nationalrätin Neßler nicht
ausgereicht, um die nötigen Informationen zu erhalten?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 18.

Frage 21:

Wenn Sie als Bürgermeister angerufen haben, haben Sie sich während Ihrer
Amtszeit auch um andere Häftlinge telefonisch gekümmert?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 17.

Frage 22:

Wenn ja, von wie vielen Häftlingen reden wir?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 17.

Frage 23:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 17.

Frage 24:

Gab es irgendwelche Hilfestellungen seitens der Stadt Innsbruck für die inhaftierten DemonstrantInnen (nach der Eskalation in der Templstraße)?

Antwort:

nein
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