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31.

MagIbk/35836/SP-BB-SA/1
Bebauungsplan und Ergänzender
Bebauungsplan Nr. SA-B18, Saggen, Bereich Kaiserjägerstraße 12
(als Änderung des Bebauungsplanes Nr. SA-B2/2), gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2016

34.

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge
gemäß § 21 Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

34.1

GfGR/119/2021
Unterstützung der Klubkultur in
Innsbruck und Tirol (GRÜNE,
FPÖ, ÖVP, FI, SPÖ, NEOS, FRITZ,
GERECHT, TSB und ALI)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
12.05.2021:
Den Bebauungsplan und Ergänzende Bebauungsplan Nr. SA-B18, Saggen, Bereich
Kaiserjägerstraße 8 (als Änderung des Bebauungsplanes Nr. SA-B2/2), gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2016, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen sowie die geltenden örtlichen Bauvorschriften außer Kraft.
32.

MagIbk/19250/SP-PA-HU/2
Hungerburg, Umbrückleralmweg,
Ansuchen um Änderung Örtliches
Raumordnungskonzept (ÖROKO)
und Flächenwidmungsplan

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegendem von GR Lukovic, BA MA und
MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRÜNE, FPÖ, ÖVP, FI, SPÖ,
NEOS, FRITZ, GERECHT, TSB und ALI
eingebrachte dringende Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
35.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 22.04.2021

35.1

GfGR/76/2021
Gemeinderat, Transparenzoffensive hinsichtlich gemeinderätlicher Unterlagen (Bgm.-Stellv. Lassenberger)

Beschluss (einstimmig):
33.

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge
gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

33.1

GfGR/117/2021
Finanzdirektor-Stellvertreter
Mag. Johannes Verdross, Verlängerung des Dienstverhältnisses
(GERECHT, FPÖ, ÖVP, FI, NEOS
und FRITZ)

Beiliegender dringender Antrag von
GR Depaoli und MitunterzeichnerInnen wird
von Bgm. Willi a limine zurückgewiesen,
weil er keine Angelegenheit des Wirkungsbereichs des Gemeinderates der Stadt Innsbruck betrifft.

GR-Sitzung 27.05.2021

Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
in der Sitzung des Gemeinderates am
22.04.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.