Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.13
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sollen an allen Freitagen und Samstagen die ersten vier Stunden für die NutzerInnen zum Preis von € 3,-- zur Verfügung stehen.
c)
Die anderen Tiefgaragen im Innenstadtbereich, insbesondere die Tiefgarage des Kaufhauses Tyrol, Sparkassenplatz, BTV, und der Rathausgalerien sollen an allen Freitagen und
Samstagen für die ersten zwei Stunden
kostenlos benützbar sein , wobei die
Kostendeckung der ersten Stunde die
Stadt übernehmen soll, wieder unter
der Voraussetzung, dass die zweite
Stunde von den Garagenbetreibern
selbst getragen wird.
Der Start dieser Maßnahmen soll spätestens Mitte Juni 2021 starten und mindestens
über 6 Wochen erfolgen.
Mag.a Lutz, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Mag. Krackl, GRin Ringler, BA,
GR Wallasch, GR Kaufmann,
GRin Mag.a Berchtold, MSc, 5 Stimmen; gegen GRÜNE, SPÖ, NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Lutz eingebrachte Abänderungsantrag wird dem Inhalte nach angenommen.
35.9
GfGR/99/2021
Wahlen, digitale Unterstützungserklärungen (GR Onay)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 22.04.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.10 GfGR/100/2021
Stadtmagistrat Innsbruck, Lehrlingsoffensive (GR Mag. Plach)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.04.2021 eingebrachte
GR-Sitzung 27.05.2021
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.11 GfGR/101/2021
Beteiligungsunternehmen der
Stadt Innsbruck, Lehrlingsoffensive (GR Mag. Plach)
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.04.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.12 GfGR/102/2021
Innstraße, Bereich St. Nikolaus/Anpruggen/Mariahilf, TraktorFahrverbot (GR Mag. Plach)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
FRITZ, ALI und GERECHT, 17 Stimmen):
Beiliegender von GR Mag. Plach in der Sitzung des Gemeinderates am 22.04.2021
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.
35.13 GfGR/103/2021
Flughafen Innsbruck, Lärmbelastung für AnwohnerInnen durch
motorisierten Flugsport
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenhaltung
von GRin Duftner und GRin Dr.in Winkel; gegen GRÜNE, FRITZ und GRin Mag.a Seidl,
12 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
in der Sitzung des Gemeinderates am
22.04.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.