Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.104
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in Form eines Posteingangsbuches und einer Baufristenliste sowie
durch Auswertungen über ein Dokumenten- und Workflow-Managementsystem.
Baufristenliste und
Posteingangsbuch
Bei der geführten Baufristenliste wie auch dem Posteingangsbuch
handelt es sich um umfassende, teils komplexe digitale Tabellen, welche seit dem Jahr 2005 (Posteingangsbuch) bzw. dem Jahr 2008
(Baufristenliste) geführt werden.
Seit der damaligen Einführung haben sich teils wesentliche Änderungen im Ablauf einzelner Prozesse ergeben. Zudem lassen sich seit der
Einführung eines Dokumenten- und Workflow-Management-systems
nunmehr auch einige Informationen abbilden, die bisher in der Baufristenliste oder im Posteingangsbuch festgehalten werden.
Die Kontrollabteilung empfahl, die bestehenden digital geführten Listen für Baufristen und Posteingangsbuch einer Evaluierung und ggf.
Überarbeitung zuzuführen.
Das Amt der Bau- und Feuerpolizei teilte im Zuge des Anhörungsverfahrens unter Angabe von Gründen mit, die angeführten Listen bis auf
Weiteres fortführen zu wollen.
Auswertung der
Baufristenliste für den
Zeitraum 2017 - 2019
Die Kontrollabteilung nahm auf Basis der zur Verfügung gestellten
Baufristenliste nachfolgende Auswertung vor:
Sachgebiet
Z uständigkeit
2017
2018
2019
Bauverfahren
BWGS 1l
Bauanzeigen
BFP 2 l
533
389
480
389
442
394
Werbeeinrichtungen (anzeigepflichtig)
BFP
46
Werbeeinrichtungen (bewilligungspflichlig)
BWGS
21
29
8
15
Feststellungsverfahren gern . TBO
BFP
6
10
4
995
916
886
Summe
1}Amt füt- Bsu-, W asser-, Gal.lE!rbe- und Slraßen,echt
31
2}.Aml der Bau- und FeuerpolfZ€!1
Es zeigt sich, dass es sich in den Jahren 2017 – 2019 bei rd. 37 %
aller erledigten Fälle um Bauverfahren und rd. 30 % der selben um
Bauanzeigen handelte. Anzeige- und bewilligungspflichtige Werbeeinrichtungen wie auch Verfahren zur Feststellung des rechtmäßigen
Bestandes nahmen nur einen geringen Anteil an der Gesamtzahl ein.
Auswertung des
Posteingangsbuches
für den Zeitraum
2017 - 2019
Der digital geführten Liste „Posteingangsbuch“ konnten von der Kontrollabteilung nachfolgende Zahlen zu Erledigungen pro Jahr und
Sachgebiet abgeleitet werden:
2017
2018
2019
18
8
241
197
13
155
88
81
1
4
Sachgebiet
Zuständigkeit
Anliegerabgaben
MAIV 1l
Betriebsanlagengenehmigungen
BWGS 2 1
Änderung von Grundstücksgrenzen
BWGS
Gutachten nach MRG und WGG
BFP 3l
139
0
Gutachten nach WEG
BFP
Summe
1) MA IV/Amt für Gemeindeabgaben
2) Ami für Bau-, Wasser-, Gewerbe- und Straßenrecht
9
8
5
407
302
258
3) Ami de r Bau- und Feuerpolizei
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Zl. KA-12068/2020
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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