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Zahl GfGR/159/2020, "COVID-19Krise, Rettungsschirm für Städte und
Gemeinden" (GR Buchacher):

Eingebracht im Gemeinderat am
20.05.2020. Am 25.06.2020 wurde er
dem Inhalt nach angenommen.

Eingebracht im Gemeinderat am
20.05.2020. Am 25.06.2020 erfolgte die
Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.

Bgm. Willi hat in einem Schreiben vom
29.06.2020 an die Verantwortlichen
des städtischen Corona-Krisenstabs
um Mitteilung gebeten, wie man die gewünschte Evaluierung für den Gemeinderat durchführen kann. Durch die weiteren "Corona-Wellen" ab Herbst 2020
sowie die personelle Änderung in der
Funktion des Amtsvorstandes der
Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und
Veranstaltungen, hat sich der Bericht
verzögert.

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
am 08.07.2020 beschlossen, Bgm. Willi
zu beauftragen, einen Bericht beim Österreichischen Städtebund einzuholen.
Es sollte auch der Frage nachgegangen werden, ob die lukrierten Gelder
durch den Rettungsschirm einen Abzug
bei den Abgabenertragsanteilen zur
Folge haben werden.
Mit Schreiben vom 27.07.2020 hat
Bgm. Willi die VertreterInnen des Städtebundes gebeten, einen entsprechenden Bericht zusammenzustellen.
Dieser Bericht ist im Spätsommer 2020
eingelangt. Bedingt durch die zweite
"Corona-Welle" im Herbst 2020 sollte
dieser jedoch nochmals überarbeitet
werden. Bgm. Willi befindet sich darüber mit dem Städtebund im Austausch, ein Bericht wird dem Stadtsenat demnächst vorgelegt werden.
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Zahl GfGR/161/2020, "COVID-19Krise, Refundierung bzw. Mieterlass
der Kosten seitens der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) für UnternehmerInnen" (GR Buchacher):
Eingebracht im Gemeinderat am
20.05.2020. Am 25.06.2020 erfolgte die
Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
am 08.07.2020 beschlossen, dazu eine
Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft - Wirtschaft und Tourismus, einzuholen.
Die Stellungnahme ist im Mai 2021 eingelangt und wird dem Stadtsenat im
Kürze vorgelegt werden.

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Zahl GfGR/162/2020, "COVID-19Krise, Analyse und Evaluierung der Arbeit der städtischen Dienststellen, der
Gemeindeeinsatzleitung und des Krisenstabes " (GRin Heisz):

GR-Sitzung 27.05.2021

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Zahl GfGR/165/2020, "Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), Grundstücke für zweiten Recyclinghof im
Westen" (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, Bsc):
Eingebracht im Gemeinderat am
20.05.2020. Am 25.06.2020 wurde er
dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen.
Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
vom 08.07.2020 beschlossen, eine
Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG einzuholen.
Die Stellungnahme wurde dem Stadtsenat in seiner Sitzung am 23.09.2020
vorgelegt. Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber hat angeregt, die IKB zu ersuchen, dass auch der Standort 2 (Kranebitter Allee bei Baumschule ex Pall)
nach den Kriterien zur Standortwahl einer Begutachtung unterzogen werden
solle.
Die IKB hat diesen weiteren Untersuchungsbericht übermittelt. Der Stadtsenat hat den Bericht sowie die Bewertungsmatrix der IKB zum Grundstück
"Kranebitter Allee bei Baumschule ex
Pall" in seiner Sitzung vom 04.11.2020
zur Kenntnis genommen.
Herr Bürgermeister hat zugesagt, in der
Causa "Zweiter Recyclinghof bzw. Erweiterung des bestehenden Recyclinghofes" persönlich mit der IKB in Kontakt
zu bleiben und um eine Gegenüberstel-