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Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf

- S.60

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33.3

"Private Kinderbetreuungseinrichtungen", sonstige Einrichtungen

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich Private Kinderbetreuungseinrichtungen - sonstige Einrichtungen, wird
gemäß Beilage genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge, werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
Zu Punkt 33.4:

33.4

"Private Kinderbetreuungseinrichtungen", Investitionsbeiträge

33.4.1 MagIbk/33759/SU-KJ/1
Seraphisches Liebeswerk (SLW)
Soziale Dienste GmbH - KG SLW,
Sondersubvention
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRin Ringler, BA; einstimmig):
Der SLW Soziale Dienste GmbH - KG SLW
wird eine Sondersubvention in Höhe von
€ 800,-- genehmigt.

"Private Kinderbetreuungseinrichtungen", Investitionsbeiträge
GR Kunst: Ich habe mir wieder jeden einzelnen Subventionsantrag durchgesehen.
Zu StRin Mag.a Schwarzl möchte ich sagen,
dass ich nicht arbeitslos werde, da ich immer wieder etwas finde. Das macht aber
nichts, für das sind wir da.
Mir ist aufgefallen, dass die meisten Kinderkrippen und Kindergartengruppen Vereine
sind und deshalb auch dem Vereinsgesetz
unterliegen.

GR Gasser verlässt den Sitzungssaal.

Zu Punkt 33.4.9:
MagIbk/33759/SU-KJ/10

33.4.9 MagIbk/33759/SU-KJ/10

Kindergarten Saggen - Kinderfreunde, Sondersubvention

Kindergarten Saggen - Kinderfreunde, Sondersubvention

GR Kunst: Beim diesem Ansuchen fehlt die
Unterschrift des Kassiers.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Gasser aufgrund Befangenheit; einstimmig):

Bevor der Betrag ausbezahlt wird, bitte ich
darum, dies nachzureichen.

Dem Kindergarten Saggen - Kinderfreunde wird eine Sondersubvention in Höhe von
€ 2.700,-- genehmigt.

Zu Punkt 33.4.10:
MagIbk/33759/SU-KJ/11

33.4.10 MagIbk/33759/SU-KJ/11

Kinderfreunde Pradl/Amras, Spielgruppe, Sondersubvention

Kinderfreunde Pradl/Amras,
Spielgruppe, Sondersubvention
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Gasser aufgrund Befangenheit; einstimmig):
Den Kinderfreunden Pradl/Amras, Spielgruppe, wird eine Sondersubvention in
Höhe von € 1.800,-- genehmigt.
GR Gasser betritt den Sitzungssaal.

GR-Sitzung 27.05.2021

GR Kunst: Die Unterschrift des Kassiers
fehlt.
Zu Punkt 33.4.12:
MagIbk/33759/SU-KJ/15
Kinderkrippe "Casa di bambini",
Sondersubvention
GR Kunst: Bei diesem Antrag fehlt ebenfalls die Unterschrift des Kassiers.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Vielen
Dank, ich gebe das weiter.