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Wende geeignet ist. Ist diese Maßnahme
geeignet? Natürlich nicht!

Bgm.-Stellv. Lassenberger: Vorne und
hinten.

Gleichzeitig frage ich mich, was die Verkehrspolitik der Stadt Innsbruck für die Mobilitätswende macht. Bis jetzt hörten wir
sehr oft, dass dieser Antrag rückwärtsgewandt ist. Ich sage Euch, was noch rückwärtsgewandt ist: Wir stellen Anträge, dass
die öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt
Innsbruck nicht verteuert werden und die
Teuerungsrate coronabedingt einmal ausgelassen wird. Wer stimmt dagegen und
wehrt sich? Die GRÜNEN!

GR Onay: "Wer vorne keine Tore schießt,
bekommt sie hinten hinein." Das ist ein
Fußballspruch, Entschuldigung!

Ständig sind wir damit konfrontiert, dass von
uns oder anderen Fraktionen kommende
Maßnahmen, um eine Mobilitätswende voranzutreiben, von den GRÜNEN boykottiert
werden.
Fangen wir an. Im Jahr 2050 soll die Stadt
Innsbruck klimaneutral sein. Der Bund
nimmt sich das Jahr 2040 vor. Alle, die in
diesem Bereich zu tun haben, beteuern,
dass es das Jahr 2030 sein muss, weil das
Jahr 2050 zu spät ist. Nie höre ich von
GRÜNER Seite, dass das so ist. Sogar die
MitarbeiterInnen ärgern sich. Das vorgegebene politische Ziel ist das Jahr 2050!
Ich hätte mir gewünscht, dass es die politische Aussage gibt, dass es das Jahr 2040
oder sogar 2030 sein wird. Nichts geschieht!
Von uns wurde ein Antrag gestellt, dass der
öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV)
günstiger werden soll. Bgm. Willi stand
vorne und machte sich dagegen stark. Er
betonte: "Wo sollen wir das Geld hernehmen? Wer zahlt das?" Nun geht es um
€ 200.000,--. Entschuldigung, Bgm. Willi:
"Wer vorne keine Tore schießt, bekommt
sie hinten hinein!" Wir zahlen nun
€ 200.000,-- für Garagen, falls dieser Antrag
eine Mehrheit findet.
Das Problem liegt darin, dass unsere Anträge für eine Mobilitätswende von GRÜNER Seite abgelehnt werden. Auf der anderen Seite kommen andere Fraktionen ..
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay,
wenn ich es richtig vernommen habe, sollten Sie ihre Wortwahl berichtigen.
GR Onay: Was habe ich jetzt Falsches
gesagt?

GR-Sitzung 27.05.2021

Bgm.-Stellv. Lassenberger: In Ordnung,
jetzt habe ich es verstanden. (Gelächter)
GR Onay: Ich verzeihe Ihnen Ihre Unkenntnis über Fußball.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Da haben Sie
nicht ganz Unrecht.
GR Onay: … Das ist rückwärtsgerichtet. Es
wäre doch viel einfacher, wenn man progressive Anträge für eine Mobilitätswende
und eine bessere Klimapolitik zulassen und
nicht ständig boykottieren würde.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Darf ich Sie
bitte nochmals kurz unterbrechen?
GR Onay: Ja!
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich ersuche
alle, die jetzt im Raum herumstehen, ihre
Gespräche einzustellen oder dafür den
Raum zu verlassen. Danke.
GR Onay: Danke Herr Vizebürgermeister!
Wir hörten von StRin Mag.a Schwarzl und
Bgm. Willi schöne Worte, was alles rückwärtsgewandt ist. Aber auch Anträge, die
das nicht sind, werden hier abgelehnt. Am
Ende des Tages muss Verkehrspolitik auch
einen Nutzen haben.
Ich stimme GRin Mag.a Lutz zu, wenn sie
sagt: "Wenn sonst nichts weitergeht, machen wir jetzt einen kurzfristigen Nutzen für
die Bevölkerung und versuchen, etwas zu
beleben." Das ist grundsätzlich ein gutes
Ansinnen. Ein Nutzen wäre aber auch gewesen, dass man dieses Geld, das wir nun
dafür verwenden, nehmen, um die öffentlichen Verkehrsmittel günstiger zu machen.
Warum stimmten die GRÜNEN da dagegen? Warum wehren sie sich so dagegen,
dass wir die Stadt Innsbruck zu einer Vorzeigestadt machen? Zumindest evaluieren
könnte man, ob es eine Möglichkeit gibt,
Gratis-Öffis anzubieten.
Plötzlich springen die GRÜNEN auf und sagen: "Nein, das wollen wir nicht. Das bringt
überhaupt nichts." Die Öffis müssen nicht
einmal gratis sein, sondern günstiger. GE-