Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf
- S.244
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Die
DEMOKRATIE - TRANSPARENZ - MENSCHENRECHTE
Als Europatag werden zwei Tage im Jahr bezeichnet, an denen ein Feiertag für
Europa begangen wird:
Der 5. Mai jedes Jahres erinnert an die Gründung des Europarates, am 9. Mai jedes
Jahres gedenkt man der Schuman-Erklärung.
Der Europarat widmet sich verstärkt der demokratischen Sicherheit. Dazu zählen vor
allem, der Einsatz für die Menschenrechte, die Sicherung der demokratischen
Grundsätze, die Förderung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschrittes, sowie die
Förderung des interkulturellen Dialoges.
Mit der Erklärung von Innsbruck und der damit erfolgten engen Zusammenarbeit mit
dem Europarat gelingt es gemeinsam mit dem Land Tirol die Regionen mit
Gesetzgebungsbefugnis zu stärken und eine gute Basis für interinstitutionelle
Zusammenarbeit zu erhalten. Grenzschreitende Kooperationen - neue Strategien
müssen
geschaffen
werden,
um
gemeinsam,
länderübergreifend,
die
Herausforderungen in Krisenzeiten zu bewältigen.
Die lnnsbrucker Volkspartei hält am Arbeitsübereinkommen fest. Die Finanz- und
Wirtschaftskrise muss überwunden werden. Dazu gehört die Wahrung der
Menschenrechte und des Rechtsstaates.
Anlässlich des Europatages am 9. Mai, soll mit dem eingebrachten
dringenden Antrag für alle /nnsbruckerinnen und lnnsbrucker ein
sichtbares Zeichen gesetzt werden.
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Christoph /"l,Jt::Ht:lL
(Klubobmann)
lnnsbrucker Volkspartei - Gemeinderatsklub