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BRUCK
(zu Punkt 51.6)

Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Sachbearbeiter
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Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 18.05.2021

Verfügungsmittel des Bürgermeisters, Höhe und Verwendungszwecke;
Zahl GfGR/89/2021;
ANFRAGE von GR Depaoli vom 22.04.2021;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GR Depaoli hat am 22.04.2021 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Anbei erlaubt sich die Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck an Sie eine Anfrage bezüglich der Verwendung der Verfügungsmittel des Bürgermeistes seit Ihrem Amtsantritt 2018
zu stellen.
Aufgrund der Tatsache, dass Sie zwei Sitzbänke in der Innstraße aus den Verfügungsmitteln
des Bürgermeisters mit jeweils € 3.000,-- unterstützten, und die finanzielle Unterstützung
über Subventionen bzw. Förderungen hätte mutmaßlich erfolgen sollen, stellt sich natürlich
die Frage, für welche Zwecke Sie die Verfügungsmittel des Bürgermeisters seit Ihrem Amtsantritt verwendeten.

Hinweis zur Beantwortung:
Eine Übersicht über die Verwendung der Verfügungsmittel im Detail seit dem Amtsantritt
von Bürgermeister Georg Willi werden der Anfragebeantwortung beigelegt (Beilage 1). Im
Jahr 2019 fand eine Prüfung des Rechnungshofes statt, dabei wurden auch die Förderungen und Subventionen der Stadt Innsbruck geprüft. Anlässlich dieser Prüfung wurden auch
die Sachkonten des Bürgermeisterbüros innerhalb des Zeitraumes 2015-2018 geprüft.
In der Beilage sind die Ausgaben im Jahr 2018 farblich hervorgehoben abgegrenzt, bei
denen es sich um Zusagen der Amtsvorgängerin gehandelt hat. Auch zugunsten der
Verfügungsmitteln der anderen Stadtsenatsmitglieder und aufgrund von Einsparungen
im laufenden Betrieb und im Budget wurden die Verfügungsmittel von € 58.400,-- im
Jahr 2018 auf € 47.500,-- im Jahr 2019 , € 36.300,-- im Jahr 2020 auf schließlich
€ 32.700,-- im Jahr 2021 reduziert. Das entspricht einer Einsparung von € 25.700,-- oder
44 %.

....,

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