Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-06-24-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.9
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20.14 GfGR/141/2021
Ursulinenpark, Errichtung eines
Spiel- und Sportplatzes (GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
20.15 GfGR/142/2021
Städtische MitarbeiterInnen,
Dienstanweisung der Magistratsdirektion bezüglich öffentlicher
Herabwürdigung von Gemeinderatsmitgliedern (GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, StRin Mag.a Mayr und GR Mag.
Plach, 4 Stimmen; gegen GRÜNE und ALI,
11 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
20.16 GfGR/143/2021
Rosa Goldenberg, Aufnahme in
das Straßenbenennungsverzeichnis (GR Lukovic, BA MA MA)
Beschluss (einstimmig):
20.18 GfGR/145/2021
Adoption von Hunden aus dem
Tierschutz, Befreiung von der
Hundesteuer (GRin Dr.in KrammerStark)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, GR Mag. Fritz und
StRin Mag.a Schwarzl, 3 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
20.19 GfGR/146/2021
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Auslastung von Bussen (GR Schmidt)
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Beiliegender von GR Schmidt und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
20.20 GfGR/147/2021
Reichenauer Straße, Reichenauer
Straße, Verkehrslösung (Bgm.Stellv. Lassenberger)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
27.05.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach angenommen.
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
20.17 GfGR/144/2021
20.21 GfGR/148/2021
Cenzi von Ficker, Aufnahme in
das Straßenbenennungsverzeichnis (GRin Bex, BSc)
Hans-Flöckinger-Promenade, Errichtung eines Calisthenics Parks
(StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
angenommen.
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 24.06.2021