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Bgm.-Stellv. Lassenberger: Keine Debatte!
GRin Bex, BSc: Ich möchte nur noch betonen, dass es darum geht, die Menschen
einzuladen, nicht mehr mit dem Auto zu fahren. Wir bitten um Unterstützung und ich
danke allen für die große Unterstützung dieses Antrages!
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
ALI, 11 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag von
GRin Bex, BSc wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FI mit Ausnahme von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und GR Mag. Stoll, 5 Stimmen;
gegen GRÜNE, SPÖ, NEOS und ALI,
17 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen NEOS,
2 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
15.06.2021 (Seite 515) wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2021 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.
GRin Mag.a Lutz referiert Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 20.05.2021:

Der Antrag des Stadtsenates vom
23.06.2021 (Seite 511) wird angenommen.

15.

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.

Beschluss (einstimmig):

GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 15.06.2021:
14.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2021

14.1

Kommunikation und Medien

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 15.06.2021,
der Geschäftsstelle für Kommunikation und
Medien € 80.000,-- zu genehmigen.
Dieser Betrag wurde im Budget leider nicht
berücksichtigt. Es ist ähnlich wie mit dem
Geld für den Alpenzoo, das auch vergessen
wurde. Ich nehme mir die Freiheit anzumerken, dass wir gerade beim vorherigen Punkt
der Tagesordnung darüber diskutiert haben,
welche Entscheidungen intelligent und weniger intelligent für die Wirtschaft sind. Nun
muss ich sagen, es ist absolut nicht intelligent, wenn man als Finanzverantwortlicher
vergisst, solche Positionen im Budget zu
berücksichtigen!
GR-Sitzung 24.06.2021

Subventionsantrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus

Der Antrag des Ausschusses für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus" wird gemäß Beilage genehmigt.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
02.06.2021:
16.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

16.2

MagIbk/37221/SUB-SOZ/3
NEUSTART - Bewährungshilfe,
Konfliktregelung, Soziale Arbeit
(Tirol - Innsbruck)

GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert den
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 02.06.2021:
Dem Verein NEUSTART - Bewährungshilfe,
Konfliktregelung, SA wird keine Einzelsubvention für Objektkosten genehmigt.