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9.1.7 Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Kapitaltransfer an Beteiligungen der
Gemeinde (IA)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB) für den Kapitaltransfer an Beteiligungen der Gemeinde (IA) in Höhe von € 82.600,-- wird
genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
06.07.2021:
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2021 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.07.2021:
Die über- und außerplanmäßige Mittelverwendung 2021 wird unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.
10.2

Erteilung Verpflichtungsermächtigung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Die Verpflichtungsermächtigung wird gemäß Beilage genehmigt.
11.

Subventionsantrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus"

Beschluss (einstimmig):
9.2

Subventionsansuchen 2021

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
06.07.2021:

Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 07.07.2021:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus" wird gemäß Beilage genehmigt.

Das Subventionsansuchen 2021 wird gemäß Beilage genehmigt.
12.

KA 04774/2021

10.

Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 15.07.2021

Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2021

10.1

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2021

Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses wurde dem Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.

10.1.1 Gemeindestraßen, In Bau befindliche Anlagen
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):

13.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung für Gemeindestraßen, in Bau befindliche Anlagen in Höhe von € 400.000,-wird genehmigt.

13.1

Bereich "Integration-Migration"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 22.06.2021:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für

GR-Sitzung 15.07.2021