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28.3

GfGR/186/2021
Nachtkultur in Innsbruck, Professionalisierung und Ausschreibung einer Schnittstelle (GR Lukovic, BA MA MA)

30.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 24.06.2021

30.1

GfGR/160/2021
Corona-Center Innsbruck (CCI),
Personalplananpassung für Professionalisierung und faire Bezahlung (GR Mag. Plach)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Lukovic, BA MA MA wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
28.4

GfGR/187/2021
Kulturquartier St. Bartlmä, Einberufung runder Tisch (GR Lukovic,
BA MA MA)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.2

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Lukovic, BA MA MA wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
29.

29.1

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen gemäß § 21
Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)
GfGR/189/2021
Partnerstadt Tiflis, Schutz und
Gleichstellung von Minderheiten,
Schreiben an die Stadtregierung
(GR Lechleitner)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
ALI, 1 Stimme, bei Stimmenthaltung von FI
und GERECHT, 8 Stimmen; gegen
GRÜNE, SPÖ, ÖVP, TSB, NEOS und
FRITZ, 23 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Lechleitner und MitunterzeichnerInnen
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

GR-Sitzung 15.07.2021

GfGR/161/2021
Höttinger Au, Stadtteilentwicklungsprozess (GRin Dr.in KrammerStark)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
30.3

GfGR/162/2021
Städtische Kindergärten und
Volksschulen, Ausstattung der
Bibliotheken mit kindgerechter Literatur als Spiegel der Vielfalt der
Gesellschaft (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan)

Über beiliegenden von GR Lechleitner eingebrachten Abänderungsantrag konnte auf
Grund der Stimmenthaltungen von FI, FPÖ,
ÖVP und TSB (21 Stimmen) nicht abgestimmt werden, da das notwendige Quorum
nicht mehr gegeben war.
Über beiliegenden von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan und MitunterzeichnerInnen in
der Sitzung des Gemeinderates am
24.06.2021 eingebrachten Antrag konnte
auf Grund der Stimmenthaltungen von FI,
FPÖ, ÖVP und TSB (21 Stimmen) nicht abgestimmt werden, da das notwendige Quorum nicht mehr gegeben war.