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30.12 GfGR/171/2021
Öffentlicher Personennahverkehr
(ÖPNV), Gratisnutzung an Samstagen (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 6 Stimmen; gegen FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 10 Stimmen):

30.16 GfGR/175/2021
Abhaltung eines Sicherheitsgipfels zur Prüfung und Erarbeitung
von Maßnahmen (StR Federspiel)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
NEOS, FRITZ und ALI, 14 Stimmen):

Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

Beiliegender von StR Federspiel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

30.13 GfGR/172/2021

30.17 GfGR/176/2021

Hallenbad Höttinger Au, Variantenprüfung zur Erhaltung (GR Mayer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.14 GfGR/173/2021
Erika-Cremer-Straße, Stopp des
Straßenbauvorhabens (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ und GRin Mag.a Klingler-Newesely,
9 Stimmen; gegen FRITZ und GERECHT,
2 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrache Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
30.15 GfGR/174/2021
Resolution zum Schutz gegen illegale Masseneinwanderung
(GR Schmidt)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Schmidt und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 15.07.2021

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Rückerstattung an
StromabnehmerInnen (GRin Springer)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRÜNE und NEOS, 12 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Springer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach angenommen.
30.18 GfGR/177/2021
Tantegert, Wasserversorgung
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
30.19 GfGR/178/2021
Fahrverbot Bereich Richardsweg,
Neugestaltung (Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderat am 24.06.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.