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oder weniger gut absichert, sogar während
der COVID-19-Pandemie. Eine Investition in
den öffentlichen Raum ist eine zutiefst soziale Ausgabe! (Beifall)

sich finanziell nicht ausgehen wird. Erst mit
dem Jahreswechsel wurde bekannt, dass
es die Möglichkeit geben könnte, das Projekt umzusetzen.

Wir gestalten damit einen Raum, in dem alle
Menschen gleichberechtigt sind und der
barrierefrei ist. Deswegen errichten wir dort
auch eine Begegnungszone! StRin
Mag.a Oppitz-Plörer sagt stets, dass die
FußgängerInnenzone wichtiger sei. Diese
Gestaltung ermöglicht jeden Tag und jede
Uhrzeit eine adäquate Nutzung des Platzes!
Wenn man dort für immer eine FußgängerInnenzone einrichten möchte, hätten unsere Planungen bereits weitergehen müssen.

Der SOG-Beirat hatte damals bei der Erstprojektierung Bedenken bezüglich der Pflasterung. Wir haben uns diesmal dazu entschlossen, diese Details zuerst mit dem
SOG-Beirat abzuklären. Ansonsten hätten
wir vielleicht lange über etwas politisch debattiert, obwohl der SOG-Beirat sowieso dagegen gewesen wäre. Darum sind wir so
vorgegangen.

GRin Dengg, einmal informieren wir zu wenig, dann wieder zu viel! Es ist ja interessant, dass die FPÖ nie bei einer Vorbesprechung des Stadtsenates dabei ist! Das finde
ich bemerkenswert. Es wurde klipp und klar
ausgemacht, dass nach der Vorbesprechung des Stadtsenates mit allen Klubobleuten, die anwesend sind, gesprochen wird
und Vorschläge eingearbeitet werden.
Danach habe ich die Unterlagen an alle geschickt. Da die FPÖ nicht anwesend war,
aber Du, GRin Dengg, die Obfrau einer
Fraktion, die im Stadtsenat vertreten ist,
bist, und StR Federspiel sowie Bgm.Stellv. Lassenberger Mitglieder des Stadtsenates sind, ergingen die Informationen auch
an Euch!
Alle Kleinfraktionen wurden auch zur Erstpräsentation über die Ausschüsse eingeladen. Die Kleinfraktionen sind aber nicht bei
der Stadtsenatsvorbesprechung dabei und
deswegen hat Herr Bürgermeister die Unterlagen noch einmal an alle ausgesendet,
sobald es gegangen ist. (Unruhe im Saal)
Ja, ich gebe zu, der Zeitplan war knapp bemessen. Es war auch für uns herausfordernd. Es gibt in der Politik manchmal Zeitfenster, die man entweder nützt oder eben
verstreichen lässt. Es ist nicht so, dass ein
Projekt vorgelegt wurde, das von Grund auf
unbekannt war. Das Projekt war Euch bereits seit dem Jahr 2018 bekannt. Damals
wurde es nach hinten verschoben.
Ich konnte nicht wissen, dass die COVID19-Pandemie kommt. Im 2020 war es mir
noch nicht möglich, das Projekt vorzulegen,
da ich davon ausgegangen bin, dass es
GR-Sitzung 15.07.2021

Man muss stets bedenken, Punkte, die in
einem Workshop überarbeitet werden, müssen in weiterer Folge von MitarbeiterInnen
umgesetzt werden, damit man ein Projekt
präsentieren kann. Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat auch noch andere laufende Projekte. Wir haben regelmäßige Jours fixes
mit Fraktionen des Stadtsenates, in denen
wir bereits angekündigt haben, wohin die
Reise gehen wird. Soviel zu dem Vorwurf,
das Projekt kam überraschend.
Trotzdem gebe ich zu, dass der Zeitplan
wirklich herausfordernd ist. Für mich war es
eine Chance, die man ergreifen musste.
Alle, die heute zustimmen, ergreifen die
Chance! Das finde ich gut. (Beifall)
GR Mag. Krackl: Chancen ergreifen. Ich
habe meinen Standpunkt in der Vorbesprechung dargelegt und möchte ihn nicht erneut in dieser Deutlichkeit wiederholen.
Chancen hätten wir vor drei Jahren ergreifen können, doch man hat sich dafür entschieden, das Projekt in eine Schublade zu
legen. Bei dieser Entscheidung kann man
auch nicht von einem "wir" sprechen. Das
wart Ihr GRÜNE!
Wenn man Chancen ergreifen möchte,
muss man sich besser vorbereiten. Ihr hattet drei Jahre lang Zeit. Ich bin froh, dass
wir heute den Beschluss fassen können,
aber es ist schade, dass das Projekt von
solchen sinnlosen Diskussionen überschattet wird.
Ich möchte mich noch einmal öffentlich gegen eine Aussage von Herrn Bürgermeister
verwehren! In einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung (TT) hat er gemeint, dass
wir aus politischem Kalkül Hürden aufbauen
würden. Es ist uns einfach nur darum ge-