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42.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge gemäß § 21 Abs. 1
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

42.1

GfGR/184/2021
Lichtwellenleiter (LWL)-Netz, Ausbau in Innsbruck, Planungsszenario (GR Lukovic, BA MA MA)

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Dem von GR Lukovic, BA MA MA eingebrachten dringenden Antrag (Seite 639)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich finde es wichtig, dass wir die Monate über den Sommer
nützen und uns diesem Thema widmen.
Wie können wir das Lichtwellenleitersystem
in der Stadt Innsbruck vernünftig ausbauen?
Daher sind in dem Antrag auch Planszenarien enthalten.
Ich möchte mich auch bei Benny, Lucas,
Markus und Hannes bedanken, mit denen
ich den Antrag zusammen ausgearbeitet
habe. Es war ein Missverständnis meinerseits, dass der Antrag nur von mir als Einzelperson gestellt wird. Es ist dies ein gemeinsames Anliegen.
Ich freue mich, wenn wir die Ergebnisse
dann im noch zu konstituierenden Ausschuss für Digitalisierung einbringen und
gemeinsam bearbeiten können.
Es geht darum, wie wir bis ins Jahr 2030 einen vernünftigen Ausbau des Glasfasernetzes erreichen. Die Durchdringungsquote
soll bei 90 %, je nach den verschiedenen
Parametern, sein. Wie viel wird das kosten?
Wie lange dauert das? Wir haben dann eine
vernünftige Basis, auf der wir weiter diskutieren können, wie der Ausbau aussehen
kann.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Lieber Dejan, vielen Dank für den Antrag. Wir haben uns ohnehin bereits sehr
ausführlich darüber unterhalten. In der Arbeitsgruppe Digitalisierung, die jetzt ein gemeinderätlicher Ausschuss werden soll,
stand immer wieder der WLAN- bzw. LWLAusbau in der Stadt Innsbruck auf der
Agenda.

GR-Sitzung 15.07.2021

Wir haben nicht, wie im ländlichen Raum,
das Privileg, den Breitbandausbau unterstützt zu bekommen. Gerade deshalb ist es
wichtig, weil wir viele periphere Stadtteile
haben, in denen es noch keinen LWL-Ausbau gibt. Daher besteht Handlungsbedarf,
was man speziell in der COVID-19-Krise gesehen hat.
Ganz wichtig ist die Ausbaustufe bis in die
Gebäude bzw. in die jeweiligen Wohnungen. Es freut mich sehr, dass über den
Sommer die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) die entsprechenden Schritte setzen kann. Hoffentlich erfolgt dann ehestbaldig eine Umsetzung, dass der LWL-Ausbau
bis zu jedem Endgerät umgesetzt werden
kann. Ich rechne damit, dass wir dann wirklich ein gutes Netz in der Stadt Innsbruck
haben.
Beschluss (einstimmig):
Der dringende Antrag von GR Lukovic, BA
MA MA wird dem Inhalte nach angenommen.
42.2

GfGR/185/2021
Stadtgebiet Innsbruck, Einsatz
von Awareness-Teams zur Verbesserung der Umwelt-, Lärmund Sicherheitssituation (GR Lukovic, BA MA MA)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FRITZ, 11 Stimmen):
Dem dringenden Antrag von GR Lukovic,
BA MA MA (Seite 639) wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
42.3

GfGR/186/2021
Nachtkultur in Innsbruck, Professionalisierung und Ausschreibung einer Schnittstelle (GR Lukovic, BA MA MA)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Dem dringenden Antrag von GR Lukovic,
BA MA MA (Seite 639) wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.