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Zudem ist mir in dem Antrag aufgefallen,
dass es 28 Kindergärten und 10 Volksschulen gibt. Wir haben 21 Volksschulen und
über 30 Kindergärten in der Stadt Innsbruck. Die genannten Zahlen können auf
keinen Fall stimmen, was mich ziemlich gestört hat. Wir sollten es den Schulen selber
überlassen, welche Bücher bestellt werden
bzw. für die Kinder als geeignet empfunden
werden.
GR Mag. Krackl: Ich melde Stimmenthaltung für unsere Fraktion an.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Zu diesem
Antrag muss ich mich natürlich schon zu
Wort melden. Ich finde den Antrag und die
Grundidee gut. Solche Vorschläge sind sicher sinnvoll.
Natürlich können SchulbibliothekarInnen
und der Lehrkörper selber Bücher aussuchen. Das passiert auch, nur gibt es dafür
leider nicht wahnsinnig viel Budget. Jedes
Buch, das extra angeschafft wird, ist super.
Es wird den Schulen, auch vom Gemeinderat, sehr viel vorgegeben, daher wird keine
Schule nein sagen, wenn sie eine Bücherliste mit geschenkten Büchern erhält. Wir
werden den Antrag natürlich unterstützen.
GR Lechleitner: Danke Dagmar, Du hast
mir jene Worte vorweggenommen, die ich
eigentlich ausdrücken wollte, was mir aber
offenbar auch mit meinem Abänderungsantrag nicht gelungen ist. Es geht nicht darum,
den Schulen etwas vorzuschreiben oder
eine fix vorgegebene Liste zu geben. Die
Beispiele im Antrag können gerne noch erweitert und abgewandelt werden.
Wenn PädagogInnen von sich aus sagen,
dass sie eine gute Idee für ein Buch haben,
das sie gerne kaufen wollen und kein
Budget vorhanden ist, dann würde laut meinem Antrag ein Gutschein in Höhe von
€ 75,-- ausgestellt werden. Der Gemeinderat würde dann dieses Geschenk machen.
Es wäre absolut im Ermessen der ErzieherInnen und LehrerInnen abzuwägen, welche
Bücher angeschafft werden.
Über beiligenden von GR Lechleitner eingebrachten Abänderungsantrag konnte auf
Grund der Stimmenthaltungen von FI, FPÖ,
ÖVP und TSB (21 Stimmen) nicht abgestimmt werden, da das notwendige Quorum
nicht mehr gegeben war.
GR-Sitzung 15.07.2021

Über beiliegenden von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan und MitunterzeichnerInnen in
der Sitzung des Gemeinderates am
24.06.2021 eingebrachten Antrag konnte
auf Grund der Stimmenthaltungen von FI,
FPÖ, ÖVP und TSB (21 Stimmen) nicht abgestimmt werden, da das notwendige Quorum nicht mehr gegeben war.
44.4

GfGR/163/2021
Neugestaltung Bozner Platz,
Drive-in-Behindertenparkplatz vor
der Apotheke (StRin Mag.a Mayr)

GR Mag. Plach: Ich darf stellvertretend für
unsere Stadträtin diesen Antrag vorstellen.
Es geht darum, dass man den Drive-in-Behindertenparkplatz bei der Apotheke Bozner
Platz, das wurde mit den Zuständigen bereits besprochen, auch im Zuge der neuen
Platzgestaltung erhält.
Das ist eine wichtige Serviceeinrichtung für
viele Menschen mit Beeinträchtigungen,
aber auch für viele ältere InnsbruckerInnen.
Es können ohne Barriere, sogar aus dem
Auto heraus - Stichwort Pandemie - Medikamente und Arzneimittel erworben werden.
Die Anregung wäre, gemeinsam mit dem
Behindertenbeauftragten und dem Behindertenbeirat diese Einrichtung in die neue
Platzgestaltung zu integrieren.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GRin Klaus: Ein Parkplatz ist besser als keiner, aber es wären mehr Behindertenparkplätze notwendig, weil es dort eine große
Arztpraxis gibt, die meistens von gehbehinderten Menschen aufgesucht wird.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.