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andere Mauer oder Häuserfront verschont
bleiben.
Ich werde noch das Gespräch mit GR Onay
suchen, denn vielleicht bringen wir einen
gemeinsamen Antrag ein.
GR Mag. Falch: Ich verstehe schon die vorgebrachten Bedenken, aber in dem Antrag
werden nur mehr Kontrollen gefordert. Die
Situation wird immer extremer und wir können nicht einfach nur zusehen. Sicherlich
wird bereits etwas unternommen, aber das
ist zu wenig.
Die Bedenken von GR Schmidt leuchten mir
ein, das ist keine Frage. Klar ist auch für
uns, dass die Beseitigung der Schmierereien nur im gesetzlichen Rahmen möglich
ist. Keine illegalen Aktionen werden gefordert bzw. sollen keine Schmierereien beseitigt werden, die einen Tatbestand darstellen. Soweit geht der Antrag nicht.
Zusätzlichen Maßnahmen sind zu setzen,
um die Schmierereien einzudämmen. Wenn
ich nur an die letzten Wochen zurückdenke,
welche Situationen sich am Sonnendeck
abgespielt haben. Das war der pure Wahnsinn. Daher wäre es gut, wenn wir zusätzliche mobile Einsatzkräfte finden könnten, die
darauf achten, dass unsere Stadt sauber
bleibt. Solche Dinge sind nicht nur für unsere Bevölkerung wichtig, sondern auch für
die Gäste in unserem Land.
GR Mag. Plach: GR Mag. Falch, wenn sogar von Seiten der FPÖ ausgeführt wird,
dass die Kontrollen nicht machbar sind,
werden wir uns einig sein, dass der Antrag
keine große Lösung ist. Wir stimmen der
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
deshalb zu, weil wir der Meinung sind, dass
eine Bewusstseinsbildung notwendig ist. Alternativen sind, wie bereits erwähnt wurde,
notwendig.
Zudem ist eine gewisse Kanalisierung vonnöten, zu erkennen, dass es hinsichtlich der
Abfallproduktion neuralgische Punkte gibt.
Dort können wir mit den vorhandenen MitarbeiterInnen, sei es von Seiten der Mag.Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, oder der Mag.-Abt. II, Verkehrsplanung, Umwelt, prüfen, wie wir die Probleme
in den Griff bekommen.
Daher ist die Behandlung des Antrages im
Stadtsenat sicher sinnvoll, aber die KontrollGR-Sitzung 15.07.2021

mentalität ist in dem Bereich, trotz allem Bewusstsein für diese Problematik, die falsche
Lösung.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte als Kultur- und Abfallreferentin nur zwei kurze Anmerkungen machen. Ich bitte darum, Sachbeschädigung und Vandalismus nicht immer
im Zusammenhang mit Graffiti zu nennen.
Wenn ein Verkehrszeichen oder eine private Hausmauer beschmiert werden, ist das
ganz etwas Anderes.
Die Mag.-Abt. V, Kultur, macht gemeinsam
mit der Mag.-Abt. V, Kinder, Jugend und
Generationen, ein Projekt, dass Streetart in
Innsbruck aufgepeppt wird. Dies sollte nicht
nur aus der Perspektive der Flächen, sondern auch von der Sichtbarkeit und Vermarktung geschehen. Wir werden diesbezüglich im Herbst eine Vorlage starten.
Eine junge Mitarbeiterin von mir in der
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, ist
mit dem Abfallbeauftragten der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) dabei, ein
Konzept für mögliche Abfalltrennung in den
Parks und auch auf den Promenaden auszuarbeiten. Das ist nicht so einfach, denn
wir können mit den großen Müllfahrzeugen
nicht die Promenaden befahren. Den MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
können wir auch nicht zumuten, dass sie
große Abfallbehälter mit dem Schubwagen
hin- und herbringen. Die angesprochenen
MitarbeiterInnen sind gerade mit viel KnowHow dabei ein Konzept für die Abfallverwertung zu entwerfen. Nach der Sommerpause
bzw. der Urlaubszeit werden wir sicher Vorschläge vorliegen haben. Es tut sich daher
in beiden Bereichen einiges.
GR Onay: StRin Mag.a Schwarzl, ich nehme
Dich gerne beim Wort. Ich bin sehr dankbar,
dass eine so breite Unterstützung für die
Schaffung von mehreren Graffitiflächen
vorhanden ist. Wenn StRin Mag.a Schwarzl
meint, dass sie im Herbst etwas vorlegen
kann, verzichte ich auf die Einbringung des
Antrages auf die Errichtung von mehr
Flächen von Graffiti.
StR Federspiel: Ich beschäftige mich mit
dem Bereich Graffiti schon seit vielen Jahren und zwar meistens dann, wenn Täter
von extremen Beschmierungen ausgeforscht werden. StRin Mag.a Schwarzl hat
bereits ausgeführt, dass es Unterschiede