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StRin Mag.a Schwarzl, bei einer sterilen
Sauberkeit in der Stadt Innsbruck haben wir
sehr viel Luft nach oben.
Der Herr Bürgermeister wird es mir bestätigen, denn wir haben genau vor drei Wochen bei dem Umtrunk im Arkadenhof darüber gesprochen, dass wir mehr Sauberkeit
brauchen. Innerhalb einer Fraktion gibt es
also zwei Meinungen. StRin Mag.a Schwarzl
sagt, dass es nicht steril sein soll, wohingegen der Bürgermeister argumentiert, dass
mehr Sauberkeit gefragt ist.
Ich bin selber eine Betroffene, denn in
meinem Wohnhaus in der Maria-TheresienStraße wurde der Lift beschmiert. Die
Reinigung kostet viel Geld bzw. muss der
Lift neu gemalt werden. Hier kann ich mich
der Wortmeldung von GRin Mag.a Lutz anschließen, wie kommen wir dazu, diese
Kosten zu bezahlen, denn wir sind nicht die
Verursacher. StRin Mag.a Schwarzl, in der
Lohbachsiedlung wird es sicherlich keine
Beschmierungen geben.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich wollte
mich bei diesem Antrag eigentlich nicht zu
Wort melden, aber auf Grund der Wortmeldung von StRin Mag.a Schwarzl bleibt mir
nichts anderes übrig.
Das Gebot einer Weltstadt sollte sein, einen
guten Auftritt hinzulegen. Ich glaube auch
nicht, dass wir politische Botschaften aushalten müssen. Warum? Wir müssen gar
nichts! Es kann nicht sein, dass eine politische Partei, egal welcher Couleur, Beschmierungen hinnehmen muss, weil andere der Meinung sind, dass wir das aushalten müssen. Nein, das ist nicht der Fall.
Auch muss es kein Eigentümer ertragen,
dass sein Eigentum zerstört wird.
Ich kenne den Paragraphen der Sachbeschädigung noch von meiner Dienstprüfung:
"§ 125 Strafgesetzbuch - Sachbeschädigung:
Wer eine fremde Sache zerstört …
Ich kenne in der Stadt wenige, die ihre eigenen Sachen beschmieren. Der Großteil der
Gebäude oder Flächen gehört der Stadt
Innsbruck.
GR-Sitzung 15.07.2021

… beschädigt, verunstaltet oder unbrauchbar macht."
Es gibt wenige Graffitis - wir können über
die Kunst darin debattieren -, die rechtmäßig angebracht wurden. GR Schmidt und
ich nehmen im Dienst sehr viele Anzeigen
wegen Vandalismus auf. Wir sehen auch,
wie die Eigentümer unter den Beschmierungen leiden, weil es sehr viel Geld kostet,
den ursprünglichen Zustand wieder herbeizuführen. In einem Mehrparteienhaus kommen dann alle zum Zug, für einen solchen
Schaden aufzukommen. Dafür habe ich null
Verständnis.
Daher erachte ich den Vorschlag von
StR Federspiel als zielführend, indem wir
versuchen den Bereich Graffiti zu kanalisieren. In Innsbruck wird sehr viel beschmiert,
man muss sich nur die Stromkästen der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
ansehen. Das sind alles fremde Sachen.
Auch habe ich wahrscheinlich eine andere
Wahrnehmung, was Kunst betrifft. Ich
glaube daher, dass der richtige Weg eine
Hintanhaltung dieser Bemalungen sein
muss. Es geht mir nicht um Bestrafungen,
sondern um präventive Maßnahmen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Anstatt uns hier zu befetzen,
richte ich einen Appell an die Jugendlichen,
dass sie keine Häuser beschmieren sollten.
Wir müssen aber schon die Kirche im Dorf
lassen. GR Schmidt hat in seiner Wortmeldung den strafrechtlichen Tatbestand ausgeführt. Die politische Ebene ist eine andere. Ich kämpfe auch anders. StR Federspiel hat seinerzeit ein Kopfgeld auf die
Graffiti-Sprayer ausgesetzt. Daraufhin
wurde das Auto von ihm beschmiert. Man
kann gegenseitig politisch Katze und Maus
spielen. Das ist nicht mein Stil.
Wenn StRin Mag.a Schwarzl sagt, dass wir
das aushalten müssen, dann ist das auf politischer Ebene der Fall. Wenn wir darüber
diskutieren, dann muss man schon sagen,
dass Sachbeschädigung politisch nicht gutzuheißen ist. Das ist auch jenen klar, die
Sprühereien machen. Viele brauchen einfach den dadurch entstehenden Kitzel.