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1.

COVID-19 - Schutzmaßnahmen für
die heutige Sitzung

Bgm. Willi: Das Tragen von Mund-NasenSchutzmasken außerhalb des zugewiesenen Sitzplatzes während der Sitzung ist erforderlich. Für die ZuhörerInnen ist das Tragen eines MNS-Schutzes während der gesamten Sitzung notwendig.
2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

4.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 27.05.2021 und
24.06.2021 (6. und 7. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschriften über die
6. und 7. Sitzung des Gemeinderates vom
27.05.2021 und 24.06.2021 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

Beschluss (einstimmig):

5.

Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
Zu Punkt 1.
COVID-19 - Schutzmaßnahmen für
die heutige Sitzung
GR Onay: Da alle GemeinderätInnen im
Sitzen keine Maske tragen müssen, finde
ich es sinnlos, wenn das die ZuhörerInnen
müssen. Könnten wir das bitte so klären,
dass es für alle im Raum gleich ist?
Bgm. Willi: Ja, das können wir. Wenn die
ZuhörerInnen am Platz sitzen, können auch
diese auf die Maske verzichten. Sobald sie
ihn verlassen, muss sie getragen werden.
3.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde"
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

Bgm. Willi: Ich bedanke mich bei Freies
Radio Innsbruck (FREIRAD), das heute wieder die Aktuelle Stunde übertragen wird.
Wir sind via Livestream mit vielen ZuseherInnen verbunden, die ich herzlich begrüße.
Ich bedanke mich bei den Gebärdensprachund SchriftdolmetscherInnen, die uns auf
den zusätzlichen Kanälen bis 17:00 Uhr begleiten werden.
Es wird Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 13.10.2021

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass mir ein Schreiben der Fraktionsvorsitzenden vorliegt, mit
dem begehrt wird, nachstehend angeführte
Punkte der Tagesordnung zu vertagen:
Punkt 3., Präsentation:
-

Aktuelle Sicherheitslage in der Stadt
Innsbruck - Zahlen/Daten/Fakten

Punkt 4., Präsentation:
Baumreihenkonzept - Für die Zukunft
der Stadt Innsbruck
Redezeitbeschränkung
Bgm. Willi: Des Weiteren wird eine Beschränkung der Redezeit gemäß Beilage
begehrt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführte Punkte von der Tagesordnung
abgesetzt werden:
Zu Punkt 8., Anträge des Stadtsenates:
l)

Vermögensverwertungen der Landeshauptstadt und ihrer Beteiligungen in
den Finanzjahren 2022 und 2023,
Grundsatzbeschluss