Gesamter Text dieser Seite:
- 767 -

GR Lukovic, BA MA MA, wenn man so genau rechnet, muss man sich das auch ansehen. Normalerweise könnten wir sagen,
dass wir den Samstag weglassen, wenn wir
die Ergebnisse am Tisch haben, denn wenn
wir gleich viel ausgeben, wie wir einnehmen, bringt das nichts. Vielleicht wäre es
aber wieder ein kleiner Anschub für Wirtschaft und Gastronomie.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021 (Seite 766) wird angenommen.
35.4

MagIbk/30958/BA-KR-N K/11
Straßenreinigung, Instandhaltung
Fahrzeuge

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 04.10.2021,
für die Straßenreinigung und Instandhaltung
der Fahrzeuge eine über- und außerplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von
€ 120.000,-- zu gewähren.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass die
Preise für Stahl usw. gestiegen sind und damit natürlich auch für die KFZ-Werkstatt, die
Dienstposten usw.
Eine Frage konnte im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen nicht
beantwortet werden. In der Erläuterung
steht:
"Der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, steht der
Dienstleister für die Tunnelreinigung nicht
mehr zur Verfügung."
Keiner wusste, um welchen Tunnel es sich
handelt. Die Egger-Lienz-Straße ist eine
Landesstraße. Gibt es einen anderen Tunnel, für den die Stadt Innsbruck zuständig
ist? Vielleicht kann die Information nachgereicht werden, welchen Tunnel wir reinigen
sollten.
GR Lukovic, BA MA MA: FD Mag. Rupprechter sagte bereits, dass es auch die Untertunnellungen sein könnten und nicht nur
spezifische Tunnel. Damit möchte ich anführen, dass FD Mag. Rupprechter schon
eine Auskunft dazu gab, allerdings ohne Bestätigung.

GR-Sitzung 13.10.2021

GR Mag. Stoll: Ich möchte hier aber nicht
spekulieren, sondern ich möchte eine klare
Antwort, welcher Tunnel das ist. Es könnte
nämlich viel sein, wo das Geld hingeht, und
deshalb wäre es gut, wenn man das weiß.
Bgm. Willi: Mir fallen einige FußgängerInnenuntertunnellungen ein, Straßentunnel
eher nicht.
GR Mag. Stoll: Dann sind es Unterführungen und nicht Tunnel.
GR Kunst: Vielleicht könnte das die Untertunnellung bei der Olympiaworld sein?
Bgm. Willi: Das ist eine Landesstraße.
GR Depaoli: Ich möchte darauf hinweisen,
dass wir hier im Innsbrucker Gemeinderat
und nicht bei einem fröhlichen Rätselraten
sind. Wenn ich mit meiner Stimme etwas
beschließe, möchte ich auch wissen, was
es ist.
Dass es für irgendetwas sein "könnte", steht
im Raum, ist aber nicht bewiesen. Bevor so
etwas im Gemeinderat der Stadt Innsbruck
beschlossen wird, sollte man grundsätzlich
wissen, was es ist und für was man es
braucht. Dann kann man sagen, ob man es
haben will. So beschließen wir etwas, von
dem niemand hier im Raum weiß, ob wir
das brauchen oder was es überhaupt ist.
Ich kann da beim besten Willen nicht mitstimmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich habe mir jetzt erlaubt, denjenigen anzurufen, der den Akt
vorgelegt hat. Es geht um den Tunnel bei
der Olympiaworld und um den beim Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI).
Bgm. Willi: Gut, dann werden diese Tunnel
von uns betreut.
StRin Mag.a Schwarzl: Es gibt da einen Besorgungsvertrag mit dem Land Tirol, von
dem wir auch wieder Geld bekommen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021 (Seite 767) wird angenommen.