Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 03-2022-03-03-GR-Protokoll.pdf
- S.20
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KollegInnen danken, die damals urgiert haben, um diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, weil wir so nicht arbeiten
können. Diese haben sofort reagiert und es
ist gut, dass es die heutige Sitzung gibt.
Das ist in Ordnung, auch wenn es mehr Arbeit verursacht. Demokratie darf Zeit und
Geld kosten.
Die Sache mit der Arbeitsgruppe sehe ich
etwas anders als GR Depaoli. Für mich ist
das nicht irgendeine Arbeitsgruppe, sondern
hat sich herausgestellt, dass es diese Arbeitsgruppe schon sehr lange gibt und sie
sich schon lange mit der Thematik befasst,
als wir noch gar nicht darüber nachgedacht
haben.
Der trübe Beigeschmack, der bei diesem
Antrag aufkommt, ist der, dass immer wieder gegen Amtsführende beschlossen wird.
Das merkt man als nicht im Stadtsenat befindliche Fraktion immer wieder, wenn man
sich mit den Unterlagen befasst. Dabei
gebe es ausreichend Möglichkeiten über
diese Projekte zu sprechen, ExpertInnen
und MitarbeiterInnen der Ämter einzuladen.
Die Amtsführenden haben aber am Ende
die politische Verantwortung, dass wirklich
etwas weitergeht. Das stört mich bei dieser
Angelegenheit.
Ich finde es immer sehr gut, wenn sich ExpertInnen in Arbeitsgruppen treffen und darüber beraten. Beschlossen wird letztlich von
uns im Gemeinderat. Es wurde aufgezeigt,
wie schwierig es ist, welche Steine und welche Legeweise verwendet wird. Das war
auch sehr einleuchtend. Aus diesem Grund
wurde gesagt, dass Vorschläge gemacht
werden sollen, und dann ist man zu dieser
politischen Steuerungsgruppe gekommen.
Egal welche/r Amtsführende das ist, ich
muss diesen Personen vertrauen. Es ist ihr
Job und sie werden alle ihr Bestes geben,
dass eine Umsetzung stattfindet. Ein grundsätzliches Vertrauen in unsere Amtsführenden, egal von welcher Partei, finde ich wichtig, und wir sollten sie bei der Umsetzung
unterstützen.
Wenn ständig gegen die Amtsführenden etwas beschlossen wird, die etwas umsetzen
müssen, entsteht trüber Beigeschmack. Ich
denke mir da immer, dass etwas nicht
stimmt. Wenn das aber zur Norm wird und
ständig dagegen beschlossen wird, denke
ich mir, dass irgendetwas gröber nicht
stimmt.
Eine gute Zusammenarbeit im freien Spiel
der Kräfte ist wichtig. Die Lösung ist, dass
wir rechtzeitig zu den Unterlagen kommen
und ausreichende Möglichkeiten für die Mitgestaltung, sodass wir gemeinsam zum
Wohle der InnsbruckerInnen an einem
Strang ziehen können. Gerade bei solchen
"Hausaufgabenanträgen", denn die Oberflächengestaltung muss gemacht werden.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Ich möchte
mich für die ausführlichen zwei Informationstermine bedanken. Der erste war eher
kurz, es kam aber dann noch ein sehr langer, ausführlicher Termin, den wir gar nicht
ganz gebraucht haben.
GR-Sitzung 03.03.2022
Als ich die Unterlagen durchgelesen habe,
staunte ich sehr. Ich erinnere mich, dass ich
selbst bei der Info-Veranstaltung gefragt
habe, wer aller bei dieser Steuerungsgruppe dabei sein darf. Aus allen Richtungen kam, dass da jede/r mitreden darf. Nun
lese ich, dass das eigentlich nicht stimmt,
sondern dass das nur die Stadtsenatsfraktionen betrifft.
Im Grunde ist das in Ordnung, ich frage
mich aber, warum es immer wieder passiert,
dass gesagt wird, dass wir dabei sein und
mitreden können und das Demokratieverständnis damit gepflegt wird. Man stellt sich
dann darauf ein, dann wird umentschieden,
dann ist es anders und dann heißt es, dass
wir keinen Anspruch darauf haben. Ich
möchte darauf hinweisen, dass das nicht
ganz in Ordnung ist. Wenn es so ist, ist es
so und wir müssen damit leben. Ich war
aber überrascht, weil es definitiv anders gesagt wurde.
Für uns ist die Altstadt auch der Kern der
Stadt, also die Ur-Stadt unserer Heimatstadt. Wir werden dem allem natürlich zustimmen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Als zuständiger Bürgermeister-Stellvertreter
für Tourismus und Veranstaltungen in unserer Stadt, ist es mir sehr wichtig, dass das
Erscheinungsbild und die Wahrnehmung
nach außen eine ordnungsgemäße ist.
Es war das einzig Richtige, dass man diese
Baustelle während der Coronazeit gestartet
und durchgezogen hat. Jetzt geht es um