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Redezeitvorschlag 3. März 2022
Die Klubobleute der im Stadtsenat vertretenen Fraktionen haben sich
einstimmig (Grüne, FPÖ, FI, VP, SPÖ) auf nachstehende Redezeitbeschränkung
für die Sitzung des Gemeinderates vom 3. März 2022 verständigt. Herr
Bürgermeister wird ersucht, diese Vereinbarung dem Gemeinderat zur Kenntnis
zu bringen:
Fraktion

GRÜNE

FPÖ

FI

ÖVP

SPÖ

NEOS

FRITZ

GERECHT

TSB

All

es

Top 2

00:26:15

00:20:37

00:20:37

00:18:45

00:15:00

00:11:15

00:09:23

00:09:23

00:07:30

00:09:23

00:01:53

• Die Systematik der Redezeitaufteilung orientiert sich an den Vorgaben der
Geschäftsordnung § 16 (4). Kleinere Gemeinderatsparteien werden
dadurch in ihrer Möglichkeit sich einzubringen gestärkt. Die
Berichterstattung der Ressortführenden fällt nicht unter die
Redezeitbeschränkung.
• Für den Fall, dass GR Schmidt nicht an der Gemeinderatssitzung
teilnimmt oder diese vorzeitig verlässt, fällt die offene Redezeit der FPÖ
zu, sofern diese den Platz von GR Schmidt besetzt

Ressortzuständigkeiten:
TOP 2 Anträge des Stadtsenates

Ressort

a) Gastgärten in gebührenpflichtigen Kurzparkzonen / Parkstraßen - Gastgartensaisonen 2022 bis 2024

Willi

b) Verlängerung Gastgartenverträge - Konditionen - Saisonen 2022 bis 2024: Änderung/Ergänzung des Grundsatzbeschlusses
Änderung des Stadtsenatsbeschlusses in Bezug auf Genehmigung der Aufstellung von elektrischen Heizelementen

Willi

c) Koch alpin GmbH, Einräumung eines Baurechts an Grundstück 342/6 und andere, KG 81121 Mühlau

Oppitz-Plörer

d) Wiederherstellung und Oberflächengestaltung Altstadt

Schwarzl

e) Innsbruck Marketing GmbH (1 MG), strategische Neuausrichtung und Genehmigung Gesellschafterzuschüsse 2022 und 2023

Willi

f) Richtlinien zur Förderung personeller und/oder investiver Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben, Verlängerung des
Geltungsbereiches für die Jahre 2022 bis 2024

Anzengruber

g) Tierschutzverein für Tirol 1881, Fördervereinbarung 2022 bis 2024

Anzengruber

h) Begegnungszone Rennweg/Universitätsstraße, Kulturquartier Innsbruck 2018PLUS, Finanzierungsbeschluss Umsetzung 2.
Ausbaustufe (2022 bis 2023)

Schwarz!

i) Verlängerung der Verträge mit dem Land Tirol zur Förderung der Musikschule der Stadt Innsbruck

Willi

j) Neustartförderung Nachtgastronomie, Vorlage der Rahmenvereinbarung zur Ausschreibung

Oppitz-Plörer

Innsbruck, 2. März 2022