Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-10-27-GR-Protokoll-2.pdf
- S.11
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Platz investiert. Die Raika als privates Unternehmen bringt mit dem Neubau vom
Bahnhof her eine enorme Aufwertung, die
wir in der Stadt Innsbruck brauchen, damit
die Menschen herkommen, sich hier aufhalten.
Wir haben uns im Altstadt-Beteiligungsprozess mit der großen Innenstadt auseinandergesetzt. Die geht ja schon von Mariahilf
über St. Nikolaus bis hinunter zum gesamten Hofgarten-Areal, über die Innenstadt,
hinauf in Richtung Wilten und auf der anderen Seite Richtung Bahnhof. Es ist wichtig,
dass die Menschen herkommen, dass sie
sich wohl fühlen und vor allem auch, dass
der Handel floriert, weil wir als Stadt für sie
attraktiv sind.
Die Menschen sollen sich fragen, warum sie
online einkaufen und nicht in der Stadt flanieren, um dort das Geld auszugeben, um
dort zu konsumieren. Diese Geschichte
könnte ich Ihnen stundenlang erzählen, bis
hin zu meiner kleinen Satire aus der vergangenen Sitzung des Gemeinderates über die
Buschenschanken in St. Barthlmä. Vielleicht
erinnert sich der eine oder die andere noch.
Also darüber, warum wir das brauchen,
kann ich sehr lange sprechen. Für unsere
Fraktion nehme ich in Anspruch, nachdem
heute schon über Schuld und wer aller dabei war, gesprochen wurde, dass wir keine
"Kindesweglegung" betreiben, sondern
ganz im Gegenteil. Eigentlich waren wir am
Anfang nicht dafür, dass der Bozner Platz
priorisiert wird. Dazu haben wir uns aber im
Jahr 2019 bekannt.
Ich bin überzeugt, dass auch unsere Fraktion - da möchte ich Klubobmann
GR Mag. Krackl miteinschließen - sehr viel
dazu beigetragen hat, dass wir heute zu
diesen Beschlussfassungen kommen. Die
Schuld am - hoffentlich - Gelingen, nehmen
wir sehr gerne auf uns.
Mit den Fakten ist das aber ein Problem.
GRin Heisz hat es umfänglich ausgeführt.
Ich bin etwas verwundert über diese Kostenschätzungsgeschichte. Dass bei der
Grenze von € 5 Mio. inklusive 20 % MwSt
die Planungskosten nicht dabei sind - immerhin € 0,5 Mio. -, muss ich jetzt so stehen
lassen. Ich kann es nicht innerhalb weniger
Minuten verifizieren.
Sonder-GR-Sitzung 27.10.2021
StRin Mag.a Schwarzl wird dazu vielleicht
noch etwas sagen, denn wir haben es heute
in der Vorbesprechung so verstanden, dass
die Planungskosten dabei sind.
In diesem Sinne stimmen wir als Fraktion
vollinhaltlich der Umsetzung der Neugestaltung dieses Platzes zu. Wir glauben, dass
es eine Aufwertung ist. Ja, manche wünschen sich vielleicht etwas mehr Wiese, andere weniger, aber es ist ein durchaus gutes Projekt. Der Platz wird auch viel Zustimmung bei der Bevölkerung finden, wenn er
fertiggestellt ist.
Es ist eine Aufwertung und schon ein großes Signal, dass wir in die Aufenthaltsqualität öffentlicher Plätze investieren.
Zu GR Depaoli möchte ich sagen: Wenn ich
auswählen müsste zwischen zweitem Recyclinghof und der Neugestaltung des Bozner Platzes, dann würde ich auch vollinhaltlich für die Neugestaltung sein. Ich glaube,
dass hier tagtäglich mehr Menschen - auch
solche aus dem Umland - viel mehr davon
haben als von einem zweiten Recyclinghof.
Wie gesagt, es ist eine bewusste Festlegung, ein bewusstes Zustimmen. Wir haben
eine Gegenstimme zu Punkt 1. Das betrifft
die Rahmenbedingungen, die nachträglich
eingearbeitet wurden. Aber den anderen
Punkten wird unsere Fraktion geschlossen
zustimmen.
Wir hoffen, dass wir bald ins Bauen kommen und bei künftigen Projekten in der Vorphase eine noch genauere Faktenlage auf
den Tisch bekommen, damit wir uns das
überlegen können. Vielleicht zählen manchmal doch die Fakten und nicht nur die Geschichten.
GR Depaoli: Ich habe es schon in der vorhergehenden Sitzung gesagt, für mich fällt
der Akt unter Pleiten, Pech und Pannen.
Die Auslobung war stadtrechtswidrig. Wir
haben - man soll zwar andere Fraktionen
nicht loben, aber ich mache es heute trotzdem - gemeinsam mit FPÖ und FRITZ, die
in letzter Zeit immer mehr Dinge hinterfragen und so tun, als wäre es ihr eigenes
Geld, das sie hier ausgeben, hinterfragt.
Das ist das, was sich die Innsbrucker BürgerInnen von allen GemeinderätInnen erwarten.