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Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.5

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-5-

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 03.11.2021:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit für den Bereich
"Gesundheit" werden unter berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt durch die
HHSt. 1/530000-757500 - Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck
(SU) bzw. durch die HHSt. 1/429000757400 - Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck (SO) betreffend
Subventionsansuchen "AIDS-Hilfe Tirol".
15.

Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von
einer hierzu berechtigten Person oder Stelle
abgegeben wird.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden Widmungen außer
Kraft
17.

Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA-B47, Höttinger Au, Bereich Kranebitter Allee 14 und 16
(als Änderung der Bebauungspläne Nr. 100/r und Nr. HA-B22),
gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2016

Verkehrsmaßnahmen

15.1. MagIbk/35414/SV-VAV/71
Anton-Eder-Straße, Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
anlässlich des Christbaummarktes
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 02.11.2021:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
16.

MagIbk/38990/SP-FW-HA/1
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. HA-F47, Höttinger Au,
Bereich Kranebitter Allee 16 (als
Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. HA-F10), gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2016

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GERECHT, 1 Stimme; gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
04.11.2021:
Der Entwurf des Flächenwidmungsplanes
Nr. HA-F47, Höttinger Au, Bereich Kranebitter Allee 16 (als Änderung der Flächenwidmungsplanes Nr. HA-F10), gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2016, wird beschlossen.
Gleichzeitig wird gemäß § 68 Abs. 3 lit. d
TROG 2016 der Beschluss über die dem
GR-Sitzung 17.11.2021

MagIbk/38077/SP-BB-HA/1

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
04.11.2021:
Der Entwurf des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA-B47,
Höttinger Au, Bereich Kranebitter Allee 14
und 16 (als Änderung der Bebauungspläne
Nr. 100/r und Nr. HA-B22), gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2016, wird beschlossen.
18.

MagIbk/39139/SP-FW-WI/1
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. WI-F33, Wilten, Bereich
Karmelitergasse 9 - 13 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes
Nr. 10/g), gemäß § 36 Abs. 2
TROG 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
04.11.2021:
Der Entwurf des Flächenwidmungsplanes
Nr. WI-F33, Wilten, Bereich Karmelitergasse 9 - 13 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 10/g), gemäß § 36 Abs. 2
TROG 2016, wird beschlossen.