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erhöhen für alle Seiten Planbarkeit und
damit automatisch die Flexibilität.
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Verlässlichkeit und Kontinuität sind in
höherem Maße gegeben.

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Längerfristige Finanzüberblicke sind
nicht nur wünschenswert, sondern damit auch bestens gewährleistet.

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Die Stadt kommt selbstverständlich und
verlässlich ihren Investitionen nach!

Natürlich sind Österreichs Gemeindehaushalte in Mitleidenschaft gezogen worden,
natürlich müssen in diesen Zeiten auch Voranschläge konsolidiert werden, aber es ist
nicht alles völlig aus dem Ruder und ohne
planbare Finanzstrukturen.
Es ist auch nicht hoffnungslos und nicht zu
vergessen, dass auch viel Geld von Bund
und Land an die Gemeinden zurückkommt.
An dieser Stelle spreche ich meinen großen
Dank an die FinanzpartnerInnen aus, wohl
wissend, dass es sich dabei aber auch um
einen gerechten Anteil für die Stadt Innsbruck handelt.
Ein Voranschlag ist keine Magie, ein Voranschlag ist zum größten Teil vorgegeben.
Also eine Voranschlagserstellung für zwei
aufeinanderfolgende Jahre ist aus vielen
Gründen manchmal wichtig, vor allem auch
richtig und letztlich sehr wohl möglich!
Man braucht allerdings eine Linie, eine politische Zielsetzung, auch Vorgaben und Visionen. Um auch einmal die Fußballsprache
zu verwenden, man braucht den Zug zum
Tor. Man braucht vor allem Kontinuität,
denn die Menschen registrieren, wenn sie
fehlt. Man kann jedoch nur dann eine Linie
verfolgen, wenn man eine hat. Nicht zuletzt
braucht es, wie für alles im Leben, auch
PartnerInnen!
Geschätzten KollegInnen, bitte denken Sie
noch einmal kurz an Pressemeldungen zu
den Innsbrucker Finanzen während der letzten Monate. Zuerst € 20 Mio. zu viel und
verfügbar für alle möglichen Spezialträume.
Nicht lange danach plötzlich € 24 Mio. zu
wenig zwischen erwarteten Einnahmen und
angemeldeten Ausgaben.
Bitte, wer soll bei solchen Botschaften und
besonders, wenn man die Grundlagen nicht
kennt, noch den Durchblick haben? Alles
wird sofort medial hinausgeschossen, heute
GR-(Budget-) Sitzung 09.12.2021

so, morgen so, trifft nicht ein, wen interessiert es? Hauptsache Presse! Aber derart
viel substanzloses Agieren ersetzt das verantwortungsvolle Planen, Diskutieren und
gemeinsame Umsetzen nicht.
Seit Beginn der Regierungsperiode von
Bgm. Willi hat sich die Verschuldung beinahe verdoppelt. Sie haben richtig gehört,
verdoppelt, nur bitte wofür?
Geschätzte KollegInnen der grünen Fraktion, wofür wurde denn das Geld ausgegeben?
Ich kann leider kaum eines der groß angekündigten Projekte oder Ziele erkennen:
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keine neuen Brücken über den Inn,

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keine Radautobahnen,

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keine neuen Straßenbahnen,

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keine Autobahneinhausungen,

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keine Leerstandsabgabe,

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keine Lösung der Wohnungsfrage,

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keine gemeindeübergreifenden Kooperationen,

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keine zusätzlichen Schwimmflächen,

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keine sicherheitsfördernden Maßnahmen.

1.000 Ankündigungen und keine Lösungen!
Was bitte habt Ihr vor?
Wir haben keinen Busparkplatz, keine Lösung und auch kein Leitsystem, keine fertigen StudentInnenwohnungen, keine der angekündigten Entwicklungen am Inn, und,
und, und …, die Liste ließe sich beliebig
fortsetzen.
Dafür gibt es
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unzählig viele umgeschnittene Bäume und Parkbänke um € 6.000,--,

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noch mehr Dieselbusse und keine versprochenen Straßenbahnführungen,

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teuer bemalten Asphalt am Marktplatz
und kein schlüssiges Konzept,

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immer mehr Dienstposten im Bürgermeisterumfeld im Rathaus,

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einsame Entscheidungen und Medienspektakel ohne folgende Umsetzungen,