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Entscheiden wir uns für das Richtige zur
richtigen Zeit. Heute in diesem Falle für ausgewogene Voranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre 2022
und 2023. Danke an alle, die schon bisher
in diesem Sinne gehandelt haben. Innsbruck ist es wert! (Beifall)
2.3

Bericht des Finanzdirektors

FD Mag. Rupprechter: Einleitend möchte
ich einen kleinen Rückblick seit meinem
Dienstantritt im Juli zu den beiden Voranschlägen geben. Darüber hinaus werde ich
mich im Sinne der Sitzungsökonomie kurz
fassen.
Die Erhebung der Zahlen und Daten für den
Voranschlag für das Jahr 2022 erfolgte bereits einleitend mit Mai 2021 und ging im
Juni und Juli 2021 weiter. Ich trat meinen
Dienst im Juli 2021 an und es kam dann zu
dem sogenannten "Doppelbudget". Der Prozess wurde am 22.10.2021 mit der Auflage
des Voranschlages erledigt. Jedoch ging es
mit den Änderungslisten bis zum heutigen
Tag weiter.
Üblicherweise werden dabei alle Fachabteilungen des Hauses, die Beteiligungen und
politischen ReferentInnen mit ihren MitarbeiterInnen zur Datenerhebung in Exceltabellen aufgefordert. Dies alleine zeigt schon,
dass die Voranschlagserstellung ein Prozess über fast ein Dreivierteljahr ist, der
ständig an die aktuelle Lage anpasst wird wie zuletzt mit den drei Änderungslisten.
Daraus resultiert ein hoher Aufwand an
Qualitätssicherungsarbeit und Kontrolltätigkeit sowie Zeitaufwand.
In den Juli-Sitzungen des Gemeinderates
der Stadt Innsbruck wurde das "Doppelbudget" beschlossen. Meine Aufgabe lag
darin, zwei getrennte Voranschläge für die
folgenden Finanzjahre 2022 und 2023 vorzubereiten, sodass diese im Sinne des § 57
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) vom Herrn Bürgermeister
bis 15.11.2021 dem Gemeinderat vorgelegt
werden konnten.
Die Schwierigkeit im Sommer lag darin,
dass unser System GeOrg, eine SAP-Applikation, diese "Doppelvoranschläge" technisch nicht vorsah. Wir mussten in kürzester
Zeit improvisieren und bekamen es hin,
GR-(Budget-) Sitzung 09.12.2021

dass die "Maschine" die Zahlen genommen
hat.
Mit den neu eingespielten Daten erfolgten
die ersten Auflagen der Voranschläge für
die Finanzjahre 2022 und 2023 der Landeshauptstadt Innsbruck und es erfolgten die
Vorfeldgespräche mit den ressortführenden
Fraktionen. Die Wünsche, die angemeldet
wurden, lagen etwa € 24 Mio. über den erwartbaren Einnahmen und es musste daher
"zurückgestutzt" werden.
Die Verhandlungen insgesamt sind mit allen
Parteien bzw. allen Fraktionen in gedeihlicher Weise und in guter Zusammenarbeit
erfolgt. Die MitarbeiterInnen meiner Abteilung und ich haben daran mit regen Erwartungen teilgenommen und gossen die Dinge
dann in Zahlen.
In mehreren Runden mit den politischen
VerantwortungsträgerInnen konnte dann
eine weitere Herabsetzung der Ausgaben
erreicht werden, sodass sich ein Delta von
rund € 10 Mio. ergab. Dabei ist erheblicher
Diskussionsbedarf entstanden, welcher
auch teilweise in den Medien ausgetragen
wurde. Gleichzeitig galt es, die Vorhabenliste für größere Projekte im Umfang von
derzeit rund € 52 Mio. für 2022 und
€ 43 Mio. im Jahr 2023 darzustellen. Bei
diesen Vorhabenlisten galt es nicht nur, das
Vorhaben an sich zu dokumentieren, sondern auch die nötigen Förderungen einzuarbeiten.
Insbesondere danke ich dabei der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) und
der Mag.-Abt. III, Tiefbau, dass sie so gut
mit uns zusammengearbeitet haben.
Im Sinne des engen Korsetts des Fristenlaufs, die Auflage und Kundmachung war
am 22.10.2021, hat sich natürlich ein gewisser Stress entwickelt, der sich durch die
zweiwöchige Auflagefrist noch weiter gesteigert hat, weil die Änderungslisten bereits im
Raum standen. In der Auflagefrist hat sich
eine Person gemeldet und es erfolgten drei
E-Mail-Einwendungen. Da es sich dabei um
Vereine gehandelt hat, also nicht um GemeindebürgerInnen, musste über die EMail-Einwendungen nicht weiter entschieden werden.