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Zwischenzeitig wurden von mir und meinen
MitarbeiterInnen insgesamt sechs Präsentationstermine bei den Fraktionen wahrgenommen, welche dazu geführt haben, dass
wir nach jeder Präsentation einen regen
Diskussionsbedarf hatten. Die Präsentationen haben rund ein bis zwei Stunden gedauert, manchmal auch ein wenig länger mit
den Kleinfraktionen, da hier natürlich mehr
Fragen aufgetreten sind.
Zuletzt wurden die Änderungslisten für den
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen am 30.11.2021 und für Fraktionsbesprechungen am 06. und 07.12.2021
präsentiert und nicht nur gestern. Gestern,
also am Feiertag, brachten wir auch den
Änderungsantrag für den Erschließungsbeitrag hinaus, damit wir von 5 von 100 auf
7 von 100 erhöhen können.
Der Rechnungsabschluss 2020 wurde im
Gemeinderat am 27.10.2021 genauso wie
die Eröffnungsbilanz beschlossen. Wir haben ein Vermögen von rund € 2,8 Mrd. bis
€ 2,9 Mrd. In Wahrheit sind es genau
€ 2,82 Mrd., die sich aus einem Beteiligungsvermögen von rund € 1,4 Mrd. und
dem sogenannten Sachanlagevermögen
der Stadt Innsbruck zusammensetzen. Das
ist doch ein erhebliches Vermögen, das es
gut zu hüten gilt.
Vorausschauend auf das nahende Jahresende 2021 möchte ich anmerken, dass der
bisherige Jahresverlauf, insbesondere im
operativen Bereich, also bei den Geldflüssen, von einem stabilen Aufkommen der
Gemeindesteuern und erhöhten Ertragsanteilen des Bundes gekennzeichnet ist. Die
Ertragsanteile des Bundes sind heuer in einem erheblichen Maß geflossen. Es waren
rund € 20 Mio. mehr, weil die Vorschüsse
miteingerechnet sind, die wir ab jetzt und in
den kommenden Monaten abgezogen bekommen.
Dieses gute Aufkommen an den Ertragsanteilen und auch die gute Liquidität aus dem
Vorjahr hat dazu geführt, dass wir in diesem
Jahr nur € 7,2 Mio. von budgetierten
€ 28,8 Mio. an Darlehen aufnehmen mussten. Das hat dazu geführt, dass die Darlehensaufnahmen insgesamt im heurigen
Jahr nicht angestiegen sind. Die Tilgung hat
auch das Wesentliche dazu beigetragen.

GR-(Budget-) Sitzung 09.12.2021

Im Fokus steht bei uns der Finanzierungshaushalt, da der Ergebnis- und Vermögenshaushalt im Wesentlichen erst beim Rechnungsabschluss gemacht werden kann.
Im kundgemachten Voranschlag für das Finanzjahr 2022, also jener vom 22.10.2022,
geht man im Saldo 1 davon aus, dass wir
bei der operativen Gebarung ein Plus von
€ 19,6 Mio. ausweisen, jedoch die investive
Gebarung von € 72,4 Mio. letztlich einen negativen Saldo 5 in Höhe von € 19,7 Mio.
ausweist. Diese € 19,7 Mio. werden durch
eine Rücklage gedeckt. Das ist die Management Center Innsbruck (MCI)-Rücklage, die
aufgelöst wird, da hoffentlich im kommenden Jahr das Bauvorhaben gestartet werden kann bzw. die Verträge zum Abschluss
gelangen. Der Rest wird mit Kassenstärker,
also vorübergehenden Mitteln, gedeckt.
Im kundgemachten Voranschlag für das Finanzjahr 2023 ergibt sich ein ähnliches Bild.
Insgesamt muss man aber sagen, dass der
Voranschlag für das Finanzjahr 2023 bei
den Verhandlungen eine eher ruhige Rolle
gespielt hat und der Fokus auf dem Voranschlag für das Finanzjahr 2022 gelegen ist.
Somit ergibt sich bei den Voranschlägen der
Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre 2022 und 2023 ein Abgang für beide
Jahre zusammen in Höhe von € 27,9 Mio.
Bei den aufgelegten Voranschlägen der
Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre 2022 und 2023 war ein Abzug von
rund 25 % bei den Ermessensausgaben angebracht. In der Zwischenzeit haben wir es
aber geschafft, durch Mehreinnahmen dies
zu kompensieren.
Die Mehreinnahmen sind in den Änderungslisten dargestellt, insbesondere aus den Erträgen aus den Beteiligungen und auf der
anderen Seite aus zwei Vermögensverwertungen.
Aus der Mittelfristplanung ist ersichtlich,
dass bei den Summen der erwarteten Erträge ein kontinuierlicher Aufwärtspfad ausgewiesen ist. Die Summe der Aufwendungen steigt ebenfalls an, liegt jedoch je Periode ein wenig unter den Erträgen, sodass
ein positives Delta entsteht.