Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-12-09-GR-Protokoll-Budget-1.Teil.pdf

- S.17

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sind, gab es vor dem Haus eine lange Warteschlange vor der Impfstraße. Mittags bin
ich dann an einem Tisch vorbeigegangen,
an dem drei Jugendliche standen und gerade ihre Formulare ausfüllten. Mich berührt
es, wenn junge Menschen hier sind und der
Verantwortung nachkommen, sich impfen
zu lassen und damit dazu beitragen, dass
wir mitten in dieser Krise die Möglichkeit haben, diese zu meistern.
Deshalb ist in diesem Voranschlag für mich
der wesentlichste und wichtigste Betrag der,
der für die Gesundheit und für die Vorsorge
dieser Menschen herausgestellt werden
kann.
Gerade der Bereich Gesundheit war in der
Vergangenheit, was auch in der Aufstellung
unseres Amtes sichtbar wurde, nie von besonderer Bedeutung. In den Diskussionen
zu den Voranschlagskapiteln schwamm er
lediglich mit. Ein gutes Gesundheitssystem
und ein gutes Sozialsystem ist etwas, das
für die Menschen in einer Stadt eine große
Bedeutung hat und ihnen letztlich auch Sicherheit gibt.
Ein Voranschlag der Stabilität in Zeiten der
Krise haben wir heute von einem meiner
Vorredner gehört. Das möchte ich vollinhaltlich unterstreichen. Voraussetzung dafür ist
aber nicht nur ein Gemeinderat, der diese
wertvollen Mittel, die wir von den Menschen
bekommen, sorgfältig verteilt bzw. weitergibt, sondern dass wir bei der Betriebsansiedlung im Bereich der Wirtschaft mit den
Grundstücken nicht nur sorgsam haushalten, sondern massiv dazu beitragen, diese
Ansiedlung zu forcieren.
Dadurch finden Menschen Arbeit und es ist
die Grundlage für ein sicheres, erfülltes Leben in der Stadt Innsbruck. Auch die Stadtkasse wird für Investitionen bzw. Ausgaben
gefüllt, die ich eingangs schon erwähnt
habe.
Ein paar kritische Gedanken möchte ich
noch anbringen: Ich verurteile massiv die
gewollte und alle paar Tage durch Presseaussendungen der GRÜNEN verursachte
Verunsicherung der Menschen. Man hat nahezu den Eindruck gewinnen müssen, dass
der "kleine Max" nun keinen Fußball mehr
zum Fußballspielen hat und die "Anna"
kann sich keinen Flötenunterricht in der Musikschule mehr leisten bzw. wird nicht mehr
unterstützt. Die Sozialvereine haben bald
GR-(Budget-) Sitzung 09.12.2021

nichts mehr zum Heizen oder wenn sie ihren KlientInnen ein Wasser oder einen Kaffee anbieten wollen, gibt es keinen Strom
mehr.
Dieser Eindruck wurde erweckt. Es wurde
von den GRÜNEN ein Horrorszenario mitten in der Krise herbeigeredet. Das ist massiv zu verurteilen.
Ihr verunsichert die Menschen, und das in
einer Stadt, die eigentlich eine wohlhabende
bzw. prosperierende ist. In der es Sicherheit
gibt und in der man gut wohnen kann. Auch
die Mobilität ist gut und es gibt viel Kultur
und Sport. Aus parteitaktischen, sehr niederen Motiven, verunsichert Ihr die Menschen.
Das lehne ich zutiefst ab.
Nun noch ein paar Gedanken an die MitarbeiterInnen der Stadt Innsbruck, denen ich
dezidiert ein großes Danke aussprechen
möchte. Ich weiß, dass immer wieder viele
zuschauen und zuhören, da sie durch die
Entscheidungen im Gemeinderat direkt in
ihrer Arbeit betroffen sind. Allen voran der
FD Mag. Rupprechter mit seinem Team und
vor allem mit den jungen MitarbeiterInnen
im Hause. Wenn man nachfragt, bekommt
man als Antwort eine Zahl. Daran sieht
man, dass Sie die Voranschläge in der
Struktur im Griff haben.
Die Entscheidungen, was von diesen Mitteln
wohin fließt, hat der Gemeinderat der Stadt
Innsbruck zu treffen. Ich möchte mich aber
sehr herzlich bedanken. Wir wissen, dass
wir in der Zusammenstellung immer wieder
viel Arbeit verursacht haben.
Ein Danke vorab auch an alle MitarbeiterInnen, die unter Anleitung der MDin Mag.a Herlitschka, Msc an der Umsetzung dieser beiden Voranschläge, die wir heute als große
Linie für die nächsten zwei Jahre sehen, arbeiten. Dadurch werden die Leistungen und
die Angebote für die Menschen sichergestellt.
Ich sehe es genauso wie der Vorsitzende
des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, dass zwei Voranschläge Sicherheit geben. Auch der Finanzdirektor hat angesprochen, dass, wenn die
zwei Voranschläge unter "Dach und Fach"
sind, man sich inhaltlich wieder auf ganz andere Punkte, die unsere Stadt voranbringen,
konzentrieren kann. Da geht es um eine