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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Dank für die Übertragung des
Livestreams

Bgm. Willi: Ich bedanke mich für die LiveÜbertragung der Sitzung und darf alle, die
via Livestream zusehen, sehr herzlich begrüßen.
3.

Erklärung zur Vertagung der Sitzung vom 09.12.2021

Bgm. Willi: Was ist bei der Sitzung am
09.12.2021 passiert? Gegen Ende wurde
ein sehr umfassender Abänderungsantrag
eingebracht. Er musste einer vertiefenden
Prüfung unterzogen werden, um die Auswirkungen auf das Budget und auf den Dienstpostenplan zu prüfen.
Ich bedanke mich sehr herzlich bei der
Stadtverwaltung. Sie hat in kürzester Zeit,
die zum Teil sehr tiefgehenden Prüfungen aufgrund der großen Änderungen - auch
über das Wochenende durchgeführt. In der
Zwischenzeit wurden die erarbeiteten Stellungnahmen im geschützten Bereich der
Website für die GemeinderätInnen zur Verfügung gestellt.
Für mich ist es eine Frage des Respekts,
dass alle GemeinderätInnen lesen, was in
diesen Stellungnahmen von der Beamtenschaft geschrieben wurde. Man bekommt
damit gute Einblicke in das professionelle
Arbeiten unseres Magistrats. (Beifall)
Der Inhalt wurde am Dienstag im Rahmen
eines Informationsabends von knapp
15 AmtsvorständInnen und VertreterInnen
der Beteiligungen mündlich präsentiert. Ich
erinnere mich noch sehr gut an die Aussage
von Mag.a Neu, Leitung der Mag.-Abt. V,
Gesellschaft, Kultur, Gesundheit und Sport:

GR-(Budget-)Sitzung 16.12.2021

"Wir arbeiten sehr gerne für diese Stadt. Wir
setzen gerne tolle Projekte um, von denen
sehr viele aus der Politik kommen.
Es ist schon etwas befremdlich, als BittstellerIn für Personal auftreten zu müssen, um
Projekte, mit denen man beauftragt wurde,
umsetzen zu können."
An dieser Aussage hat man gespürt, dass
Feuer da ist. Da wollen Leute etwas umsetzen. Wir müssen für Projekte, die wir hier
beschließen, das Personal und die finanziellen Mittel bereitstellen.
An diesem Abend sind noch Fragen aufgetaucht, die bis heute wieder sehr schnell beantwortet wurden und Ihnen im geschützten
Bereich der Website zur Verfügung stehen.
Auch hier bitte ich, aus Respekt gegenüber
den FragestellerInnen einerseits, aber auch
gegenüber jenen, die diese Fragen zu beantworten hatten, alles nachzulesen.
4.

Entwürfe der Voranschläge der
Landeshauptstadt Innsbruck für
die Finanzjahre 2022 und 2023,
2. Teil

4.1

Budgetdebatte

GR Appler: Ich glaube, wir haben uns die
letzten Tage und Wochen sehr intensiv mit
der Thematik beschäftigt. Ich bin glücklich
darüber, dass es in den letzten Tagen und
Stunden gelungen ist, mindestens eine
Zweidrittelmehrheit für ein gutes Budget für
diese Stadt zu finden.
Es ist einiges noch nachgebessert worden
oder dazugekommen. Es haben sich auch
sehr viele Fragen ergeben. Ich denke, es ist
wichtig, diese ernsthaft und intensiv zu bearbeiten. Zu einigen Punkten hatten alle
MandatarInnen Fragen, etwa zum Dienstpostenplan, einigen Organisationsschemata
oder auch zu einzelnen Punkten des Budgets.
Ich glaube, dass vorliegende Vereinbarung
für zwei Drittel des Gemeinderates ein mehr
als guter Weg für die nächsten zwei Jahre
sein wird. Sie stellt sicher, dass wir offene
Fragen beantworten können.
Es war wichtig, in gewissen Bereichen, gerade nach der Präsentation durch die Ämter, nachzuschärfen, sei es bei der Bildung,
beim Wohnen aber auch im IT-Bereich. Der