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ja oft sehr konstruktiv sein können. Wie man
heute sieht, kann es zu einem erfolgreichen
Ende führen.
Also nochmals mein Dank an alle, die mitgearbeitet haben und ein Aufruf an jene, die
uns nicht als Partner sehen: Vielleicht probiert Ihr es einmal, mit uns zu kommunizieren, denn auch wir wären von Anfang an bei
der Budgeterstellung dabei gewesen - auch
wenn Ihr es nicht wahrhaben wolltet.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mayer: Ich muss mit etwas Kritik beginnen. Dazu muss ich ausholen und auf das
Jahr 2018 zurückblicken. Ich denke, ich
kann da für die gesamte Opposition sprechen.
Uns wurde damals von Bgm. Willi versprochen, dass es mehr Transparenz, mehr
Kommunikation geben soll und wir stärker
eingebunden werden. Bei diesem Budget
war das Gegenteil der Fall. Ich wurde nie
eingebunden. Ich habe zwar mit
FD Mag. Rupprechter gesprochen, aber von
Seiten der GRÜNEN kam nie etwas.
Das trifft nicht auf die anderen Parteien zu.
Sie haben sehr wohl mit mir gesprochen,
sehr offen, sehr transparent, auf Augenhöhe, wie Bgm.-Stellv. Lassenberger schon
gesagt hat. Letztendlich, wenn viele oder
alle zusammenarbeiten und ein wenig Kompromissbereitschaft zeigen, kommt es zu einer Lösung wie der heutigen, die ich auch
als Opposition sehr gut finde.
Ja, es war eine harte Zeit, in der es viele
Gespräche, viele Telefonate gab. Man
musste viel Freizeit dafür opfern, denn die
meisten GemeinderätInnen sind ja berufstätig. Ich glaube aber, am Ende ist ein gutes
Ergebnis herausgekommen.
Wir alle wussten, dass es große Probleme
bei den Ausgaben geben wird, weil wir zu
wenig Einnahmen haben. Das heißt, wir
müssen sparen, auch beim Personal. Letztendlich ermöglicht der vorliegende Budgetentwurf große Sparmaßnahmen. Trotz des
Sparpotentials beinhaltet er aber viele sinnvolle Projekte.
Es sind keine Nice-to-have-Projekte, sondern Must-have-Projekte für die InnsbruckerInnen, die in diesem Entwurf Niederschlag
GR-(Budget-)Sitzung 16.12.2021

finden. Es war mir sehr wichtig, dass es Infrastrukturprojekte wie den Recyclinghof
gibt, der schon mehrmals angesprochen
wurde. Der Voranschlag sorgt für mehr Sicherheit bei Unterführungen. Endlich kommt
es zu ersten Schritten hin zu einer Machbarkeitsstudie für die Einhausung der Autobahn
im Westen der Stadt. Wir sprechen da immerhin von 25.000 Leuten, die davon profitieren würden, wenn es um das Thema
Lärm geht.
Auch viele andere Dinge, die die Sicherheit
betreffen und schon erwähnt wurden, sind
berücksichtigt. Das heißt, bei diesem
Budget ist zwar der Grundgedanke das
Sparen, aber es geht auch um Infrastruktur,
die für die InnsbruckerInnen sehr wichtig ist.
Als Opposition stimmen wir diesem Budget
zu, denn es ist sehr gut geworden. Auch gegenüber der Fraktion der GRÜNEN sind
einige Zugeständnisse gemacht worden.
Ich glaube, wenn wir alle etwas mehr aufeinander zugehen, kommt es zu solchen Ergebnissen.
Danke an GR Mag. Krackl und auch an
GR Appler für die diesbezüglich geleistete
Arbeit.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
ebenfalls unseren Dank voranstellen. Wie
es aussieht, haben wir heute die Möglichkeit, den MitarbeiterInnen im Haus, die mit
dem Vollzug des Budgets befasst sind,
massiv Sicherheit zu geben.
Es ist nicht selbstverständlich, dass quer
durch die Fraktionen Gespräche geführt
wurden und man Schwerpunkte gesetzt hat.
Die Vorgabe war, dass wir bei einem gedeckelten Budget sinnvollerweise einen
Schwerpunkt auf Bildung und Betreuung
von Kindern setzen.
Ich habe bereits bei meiner Budgetrede gesagt, dass jetzt die Kinder dran sind. Wir haben auch heute wieder neue Daten, wie es
mit den Jugendlichen weitergeht. Ja, ich
glaube, darauf müssen wir neben allen anderen Gesellschaftsbereichen unser Augenmerk legen.
Ich habe mich sehr über die Möglichkeit gefreut, dass wir durch eine transparente Darstellung am Montag Einblick in verschiedene Projekte und Entwicklungen bekommen haben. Das interessiert nicht nur die