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es massive Kürzungen bzw. Einschnitte
beim Bildungspersonal gibt, die ich Kahlschlag genannt habe.
Das gilt nicht für Personal - PädagogInnen
oder AssistentInnen - die in den Kindergärten eingesetzt sind. Es betrifft die MitarbeiterInnen in der Verwaltung, im Magistrat, die
genau diesen Ausbau stemmen und begleiten müssen. Kein Haus errichtet sich von
selbst! Keine Gruppe wird von KindergärtnerInnen per Bundesbeschaffung eingerichtet. Wenn es um große Themen geht, kann
kein Team eines Kindergartens alleine eine
pädagogische Fachberatung durchführen.
Dafür braucht es einen starken Hintergrund
im Magistrat.
Wir haben dazu Gespräche geführt. Wir haben sie mit allen gesucht, die in dieser Stadt
eine Mehrheit für ein Budget bewerkstelligen können. Wir haben mit dieser Mehrheit
über die Anträge, die unterschriftsreif mit
den Kürzungen beim Bildungspersonal vorlagen, das Gespräch gesucht. Ich habe gemeinsam mit der Verwaltung, mit der Abteilungsleiterin und der Amtsvorständin alle
Möglichkeiten genutzt, um breit zu informieren, was ein solcher Kahlschlag bedeuten
würde.
Er hätte bedeutet, dass wir sogar laufende
Bildungsprojekte, beispielsweise die Errichtung eines achtgruppigen Kindergartens in
der Müllerstraße, der im nächsten Jahr eröffnet werden soll, nicht hätten fortführen
können. Wenn man den Ausbau nicht begleiten, die Infrastruktur nicht genau auf
Schiene bringen kann, hätten wir laufende
Bildungsprojekte stoppen müssen und mit
diesen zusätzlichen € 3,6 Mio. nichts anfangen können.
Ich werde nicht müde, zu betonen, warum
das so wichtig ist. Überall wo wir mit Menschen zu tun haben, geht es nicht nur um
Geld für Infrastruktur, sondern auch um Personal, damit wir die Räume, die geschaffen
werden, mit Leben füllen können.
In den Verhandlungen heute ist es noch um
die Bezeichnung der Posten gegangen, die
geschaffen werden müssen, damit eine Bildungsorganisation Neu und ein Ausbau
überhaupt bewerkstelligt werden kann. Wir
haben die genauen Postenbezeichnungen
übermittelt, damit sie sichergestellt werden
können.
GR-(Budget-)Sitzung 16.12.2021

Wir als SPÖ können nun dem Abänderungsvorschlag, der uns gestern übermittelt
und heute massiv in unterschiedlichen
Konstellationen diskutiert und korrigiert
wurde, zustimmen.
Man sieht, dass sich die ÖVP und auch andere sehr stark bewegt haben. Es gibt Kürzungen beim Grünraum, für den Radmasterplan wird mehr Geld vorgesehen, genauso wie für den Recyclinghof, für den sich
GR Buchacher schon seit 16 Jahren einsetzt. Der Ursulinenpark wird nun doch mit
einem Spielplatz umgesetzt und für die
Hundewiesen, wie sie in der Arbeitsgruppe
Tierschutz vorgesehen sind, ist nun die
Möglichkeit der Umsetzung gegeben.
Das sind Punkte, die für uns als SPÖ essentiell sind, auch aus meiner Verantwortung für das Bildungsressort heraus, damit
wir diesem Paket inhaltlich die Zustimmung
geben können.
Wir setzen die Prioritäten bei den Kindern
und bei der Bildung. Ich hätte mir gewünscht - und habe mich auch bis zum
Schluss dafür eingesetzt -, dass es mit den
GRÜNEN einen Konsens gibt, da manches
jetzt zwar verschoben wird, wir aber gemeinsam die Schwerpunkte für die Bildung
ermöglichen. Ich hätte gehofft, dass es da
zu einer Einigung kommt und wir in Zukunft
gut und konstruktiv zusammenarbeiten können.
Wir haben immer noch das freie Spiel der
Kräfte und das wird uns auch nächstes Jahr
begleiten. Ich glaube, wir müssen die Themen, für die es jetzt eine mehrheitliche Beschlussfassung und ein Budget gibt, gemeinsam zielführend abarbeiten, weil wir
der Bevölkerung genau dafür in der Pflicht
stehen.
Vielen Dank an die Verwaltung und alle
Kräfte, die versucht haben, hier eine Einigung zu erzielen. Es liegt für die nächsten
Tage noch viel Arbeit vor uns, aber es ist sicher ein Paket, das in sich stimmig ist und
funktionieren kann.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich werde jetzt den
Weihnachtsfrieden der salbungsvollen
Worte etwas stören und bei den Budgetreden der letzten Sitzung anknüpfen.
Sie sind mir lange nicht aus dem Kopf gegangen und ich habe Tage darüber nachge-