Gesamter Text dieser Seite:
- 1112 -

dacht. Dabei ist mir keine einzige Perspektive, keine einzige Idee, kein einziger Zug
zum Tor - also nichts von dem, was von
Herrn Bürgermeister immer verlangt wird in Erinnerung geblieben.
Was bei mir übriggeblieben ist, ist die Art
und Weise, wie man mehr oder weniger intellektuell verbrämt mit dem Finger auf andere zeigt. So etwas sagt eigentlich am allermeisten über einen selbst aus. Da waren
ziemliche Offenbarungseide dabei!
Wir wollten eigentlich ein Budget beschließen - nicht nur wir, sondern auch alle Amtsführenden -, das von Perspektiven, Visionen, Ideen und klaren Maßnahmen für die
BürgerInnen dieser Stadt getragen wird. Wir
haben es mit der Verwaltung und allen
Amtsführenden in vielen Verhandlungsrunden mit dem abgeglichen, was budgetär
machbar ist, was zur Verfügung steht.
Eines sage ich jetzt gleich: Wir stehen hinter
dieser Verwaltung, die in Anerkennung politischer Beschlüsse und mit ihrer Expertise
genau das umsetzen will, was politisch die
Herausforderungen sind und was notwendig
ist.
Ich finde es nahezu zynisch, sich heute herzustellen, nachdem man die Verwaltung mit
den roten Streichorgien im Dienstpostenplan maximal verunsichert hat, salbungsvolle Worte zu spenden und zu sagen, wie
sehr man hinter der Verwaltung steht und
sich bei ihr bedankt! (Beifall)
Auch wenn wir nicht die VerursacherInnen
sind, entschuldige ich mich heute stellvertretend dafür, was in den letzten Tagen passiert ist. (Unruhe im Saal)
Ich bedanke mich dafür, dass Menschen alles in ihrer Macht Stehende unternommen
haben, angefangen durch den Beschluss eines Doppelbudgets im Sommer bis jetzt in
der Vorweihnachtszeit, um Dienstpostenplan und Budget zusammenzubringen. Es
nützt uns nämlich das Geld ohne entsprechende Köpfe nichts und umgekehrt.
Das Beste ist ja das ewige Gejammer über
Transparenz und Einbindung. Und was passiert dann? Während der Budgetsitzung
kommt kurz vor der Abstimmung ein Hinterzimmervorschlag, der das Budget und den
Dienstpostenplan völlig durcheinanderbringt. (Unruhe im Saal)
GR-(Budget-)Sitzung 16.12.2021

Natürlich, wir bedanken uns ganz herzlich
für einige erkannte, notwendige Änderungen. Das wird nicht bezweifelt. Aber ich
möchte schon auf ein paar Punkte eingehen, die durch die heutige Vorlage nicht saniert werden. Sie bleiben dabei, das Projekt
der Gestaltung des Rennweges nicht umsetzen zu wollen. (Beifall)
Ich kann Ihnen jetzt schon sagen - das steht
auch in der Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Tiefbau -, dass die Baukosten explodieren
werden. Ihr wollt das im Jahr 2024 umsetzen. Schätzungsweise werden pro Jahr
Bauverzögerung Preissteigerungen in Höhe
von € 250.000,-- anfallen.
Sie reden immer von der Zukunft der Kinder! Diese besteht aber aus mehr als Bildungseinrichtungen. Die Kinder brauchen
eine Zukunft, in der sie in einer gesunden
Welt leben können. Sie brauchen Aufenthaltsplätze und Aufenthaltsqualität. (Beifall)
Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie
StRin Mag.a Oppitz-Plörer bei der Debatte
um die Gestaltung des Rennweges förmlich
vom großen Jugend- und Kindercamp geschwärmt hat. (Unruhe im Saal)
Wenn es dann um Projekte der GRÜNEN
geht, sind die Kinder plötzlich nicht mehr
wichtig! (Unruhe im Saal)
Ich komme zur Kultur. Ich bedanke mich,
dass die von Ihnen beantragten Kürzungen
bei den Subventionen nun statt € 50.000,-nur noch € 20.000,-- betragen. Ich sage
Ihnen aber und da komme ich wieder auf
die Dienstposten zurück, dass diese für die
Kulturstrategie immens wichtig sind. Wir haben mit dieser Strategie ein Versprechen
abgegeben. Hunderte Kulturschaffende sind
am Arbeiten. Das Signal ist nun: Wie es mit
der Kulturstrategie personell weitergeht, lassen wir offen. Das ist wahrlich ein wunderbares Signal. (Beifall)
Was auch komisch ist: Zuerst wird bei der
Mag.-Abt. III, Grünanlagen, gestrichen und
dann - weil die Verwaltung sagt, dass
dadurch der Ursulinenpark stirbt, es keinen
integrativen Spielplatz gibt - wieder zurückgestellt. Es wird Glauben gemacht, dass wir
jetzt etwas ganz Neues, Innovatives gemacht haben. Das ist ja haarsträubend!
Der letzte Punkt betrifft den DDr.-Alois-Lugger-Platz. Es gab dazu einen Antrag der