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Die Pilotprojekte, die derzeit in verschiedenen Städten Europas laufen, werden nicht
den Erfolg bringen, den man sich erwartet.
Es ist mir schon klar, dass die GRÜNEN
solche Anträge stellen. Wenn die FPÖ einen Antrag mit einem derartigen Inhalt einbringt, wäre das nicht so glaubhaft.
Ich kann mich nicht erinnern - das wurde
zuerst von Mitgliedern der Innsbrucker Grünen belächelt -, dass nur ein grüner Mandatar auf unsere Fraktion zugekommen wäre
und gefragt hätte, wie wir zu einer generellen Geschwindigkeitsbeschränkung in der
Stadt Innsbruck stehen. Es gab überhaupt
keine einzige Bemühung in diese Richtung.
GRin Dengg, GRin Denz oder meine Wenigkeit wurden von den Innsbrucker Grünen
nie auf dieses Thema angesprochen.
GR Buchacher hat uns gefragt, ob wir uns
so eine Maßnahme vorstellen können, und
hat uns dazu eine Erklärung gegeben. Bei
den Grünen ist es für mich ganz klar, dass
es sich nur um einen ideologischen Antrag
handelt, der vielleicht eine Mehrheit findet.
Sollte dies nicht der Fall sein, ist es für die
Innsbrucker Grünen ebenfalls ein Erfolg,
denn dann kann man auf die anderen fest
schimpfen.
So eine Vorgangsweise kenne ich von der
SPÖ Gott sei Dank nicht, denn deren Mitglieder haben die Eigenschaft mit den anderen Kollegen zu sprechen, was die Mandatare der Innsbrucker Grünen offensichtlich
deutlich verlernt haben. Es wird vielleicht
daran liegen, wie GR Onay bereits mehrfach ausgeführt hat, dass wir unsere Entscheidungen in Hinterzimmern besprechen,
die andere Mitglieder des Gemeinderates
nicht kennen. Daher würde ich empfehlen,
im Rathaus eine Runde zu gehen, um diese
Bereiche kennenzulernen, denn manchmal
kann man bei solchen Zimmern sogar Bezeichnungen wie Klubbüro FPÖ, Plenarsaal
oder "grüner" Saal im sechsten Stock erkennen. Diese Räume sollte man kennen,
wenn man mit der FPÖ Gespräche führen
will. Unsere Telefonnummern scheinen
auch auf der Homepage der Stadt Innsbruck auf und daher kann man uns auch anrufen. Nicht nur Mitglieder der SPÖ, von
"Für Innsbruck" (FI) oder den Innsbrucker
Grünen können uns kontaktieren, sondern
jeder Bürger.

GR-Sitzung 24.03.2022

Daher wäre es nicht zu viel verlangt gewesen, wenn man mit einer Gruppierung im
Gemeinderat, mit der man nicht viele Gemeinsamkeiten hat, dennoch Gespräche
führt. Es war kein Bestreben von Seiten der
Innsbrucker Grünen diesbezüglich zu spüren, diesem Antrag eine Mehrheit zu geben,
weil ich behaupte, dass es eigentlich gar
nicht wichtig war.
Zusammengefasst möchte ich sagen, dass
wir dem Antrag der SPÖ nicht zustimmen,
denn wir sind der Meinung, dass auf den
Hauptrouten eine Reduzierung der Geschwindigkeit nicht machbar ist. Wir können
gerne nochmals darüber reden, wenn die
Sicherheitserfordernisse klar darlegen, dass
eine Reduktion notwendig ist. Dafür ist der
Bericht der Polizei für mich ein Maßstab,
denn in dem Falle wären wir dann auch bereit eine Zustimmung zu geben. Durch die
Einführung einer flächendeckenden Geschwindigkeitsbeschränkung werden mehr
Probleme erzeugt, als wir damit lösen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: StRin Mag.a Schwarzl ist nicht
die Letzte auf der RednerInnenliste, wie
Bgm.-Stellv. Lassenberger ausgeführt hat,
denn sie ist nun an der Reihe.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich gehe jetzt auf einige Argumente aus der Diskussion ein. Ja,
ich erinnere mich noch an Alt-StR Dr. Hummel und Alt-StR Rettenmoser, die sich in
den Pionierjahren sehr bemüht haben. Auch
kenne ich noch Alt-StR Dipl.-HTL-Ing. Peer,
der aber noch wesentlich jünger ist.
Es wurde heute von einem grünen Foul gesprochen. Ich weiß nicht, wieso ein Foul gegeben ist, wenn zwei Fraktionen unabhängig voneinander ähnliche Anträge einbringen. Der ursprüngliche Antrag von
GR Buchacher, wie auch meiner, waren allen bekannt. Darin sind ganz unterschiedliche Handschriften vom Umfang und der Intensität zu finden. Daher möchte ich diese
Aussage zurückweisen. GRin Mag.a Lutz hat
angesprochen, dass so eine Vorgangsweise
in den Kindergarten gehört.
Zudem möchte ich auch widerlegen, dass
wir mit niemandem gesprochen haben.
GR Buchacher, Du kannst Dich vielleicht erinnern, dass wir verzweifelt versucht haben,