Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022_03_24-GR-Protokoll.pdf

- S.117

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- 341 -

Der Antrag auf einen Ordnungsruf steht und
ich würde eine Begründung vom Herrn Bürgermeister erbitten.
Bgm. Willi: GR Gleinser hat selbst gesagt,
dass er seine Worte nicht so verstanden hat
und damit eine Entkräftung vorgenommen.
(Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Auf Grund
des Vorfalls weiß ich schon gar nicht mehr,
was ich sagen wollte.
Bitte liebe Fußgänger in der Stadt
Innsbruck, folgt nicht den Worten von
GR Gleinser und quert überall die Straße,
weil Euch das gefällt. Bitte nicht, denn das
ist gar nicht erlaubt. Wenn seitens der Polizei dann eine Strafe verhängt wird, können
sich meine Kollegen wieder die "tollsten"
Worte anhören.
Es gibt Schutzwege, die innerhalb von
25 Metern zu benützen sind. GR Gleinser,
ich möchte Sie nur darauf hinweisen, dass
Sie auch nicht kreuz und quer durch die
Stadt laufen, weil vor zwei Tagen sind Sie
an einer Ampel neben mir gestanden und
haben auch gewartet, bis die Grünphase
kam. Bitte nicht der Bevölkerung zu signalisieren, dass sie quer über die Straße laufen
sollen. Wir haben nicht überall Begegnungszone, denn es gibt eine Straßenverkehrsordnung (StVO). Ich kann diesen Aufruf
nicht verstehen. Gesetze sind dazu da, Regeln darzustellen und die Leute zu einem
kontrollierten gemeinsamen Ganzen zu führen.
GR Gleinser, wahrscheinlich ist es so, dass
wir Ihre Aussagen falsch verstehen. Das
Gleiche gilt für GR Onay, der etwas behauptet und dann jedes Mal zurückrudert.
Wir sind wahrscheinlich diejenigen, die auf
Grund der späten Stunde fantasieren. Diese
Ausführungen bekräftigen mich erst recht,
bei dem Antrag dagegen zu stimmen, denn
laut GR Gleinser haben wir in der gesamten
Stadt eine Begegnungszone. Super ist,
dass wir dann die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h wieder zurücknehmen können, denn in der Begegnungszone
gilt 20 km/h.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Gleinser: Ich möchte sicher nicht Öl ins
Feuer gießen. Zur Klarstellung: In keinster
GR-Sitzung 24.03.2022

Weise habe ich dazu aufgefordert, die Straßen zu benutzen, wie man möchte, sondern
rein geschildert, wie die Situation derzeit
von mir beobachtet, wahrgenommen wird.
Daher möchte ich diese Aussage zurückweisen. Es ist nicht korrekt, mir zu unterstellen, dass man nicht Ampeln benützen muss.
Zudem werde auch ich mit dem Alter weiser
und so ist es einfach. Darin sehe ich überhaupt keine Problematik. Wenn sich jemand
dadurch gekränkt fühlt, möchte ich in aller
Offenheit sagen, dass es mir leidtut, dass
ich falsch verstanden wurde. Ich kann für
mich sagen, dass ich stolz darauf bin, jeden
Tag ein wenig mehr vom Leben zu erfahren,
mehr zu erleben und mich weiterzubilden,
indem sich meine Meinung ändert.
So wie sich die Ansicht der Bevölkerung zur
Einführung der FußgängerInnenzone in der
Maria-Theresien-Straße weiterentwickelt
hat, habe ich im Vergleich diese Brücke zur
Begegnungszone geschlagen. Wir alle wissen, dass sich das Gebiet rund um die
Markthalle bis zum Finanzamt und der Polizei in den nächsten Jahren neu gestalten
wird. Daher möchten wir im Gesamtkontext
neu denken und schlagen für das gesamte
Projekt eine Begegnungszone für den dortigen Raum vor. Die "Zutaten" sind vorhanden. Diesen Denkprozess wollten wir anregen, denn es wäre sinnvoll, den Maßnahmen offen entgegenzutreten.
Sollte sich hier wirklich jemand auf Grund
meiner Aussagen gekränkt fühlen, bitte ich
um Entschuldigung. Wir können laut der
Tonbandaufzeichnung sicher nachhören, ob
diese Beleidigung so stattgefunden hat. Ich
denke nicht, entschuldige mich aber präventiv, denn es war nicht meine Absicht irgendjemanden, schon gar nicht des Alters wegen, zu beleidigen. Ich entschuldige mich,
sollte ich irgendjemand des Alters wegen
gekränkt haben. Ich hoffe, dass der Friede
wieder hergestellt ist.
Die Idee an sich ist etwas, das in der Stadt
Innsbruck mit Sicherheit kommen wird. Es
ist nur eine Frage der Zeit. Ich freue mich
darauf, wenn wir alle an diesen Moment zurückdenken.