Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf

- S.16

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einen halbwegs brauchbaren Sitzungsablauf sicherzustellen! (Beifall)
Ich möchte mich auch wieder bei den anderen Klubobleuten bedanken. Vor allem
GR Mag. Krackl hat sich viel Arbeit angetan,
um eine Redezeitbeschränkung auszuarbeiten. Weil die Spielregeln von der Sitzungsführung nicht eingehalten werden, müssen
wir ständig nach Lösungen suchen, damit
doch noch alles funktioniert. Nun haben wir
die Lösung vorgelegt, dass wir die Mag.Abt. I, Präsidialangelegenheiten, miteinbeziehen. Weit haben wir es gebracht!
Nun kommen weitere Probleme hinzu, die
ich einfach nicht verstehe. Herr Bürgermeister, leider muss ich das Folgende an Sie
richten. Wir haben bei vielen Punkten Fragen gehabt. Vor 17 Tagen habe ich ein Mail
mit meinen Fragen bezüglich des DDr.Alois-Lugger-Platzes geschrieben. Ich habe
darum gebeten, vor der Beschlussfassung
eine Fragerunde einzuschieben, damit wir
die offenen Punkte ausdiskutieren können.
Bis heute habe ich keine Antwort erhalten!
Ich muss mich korrigieren. Antworten bekam ich von FI, SPÖ und FPÖ, aber nicht
von den Ressortzuständigen der GRÜNEN!
Stadtessen wurde ein Stadtforum mit der
Stadt Zürich gemacht. Das finde ich grundsätzlich sehr gut, interessant und wichtig,
aber es hätte wichtigere Punkte gegeben!
Bei diesem Stadtforum haben uns VertreterInnen der Stadt Zürich interessante Vorhaben präsentiert, über die wir gerne diskutiert
und gesprochen hätten.
Leider sind wir nicht in eine Diskussion gekommen, weil es nur Zeit für drei Wortmeldungen gegeben hat! Das Onlinemeeting
war noch nicht vorbei, als ich bereits eine
Presseaussendung gesehen habe. In dieser
wurde geschrieben: Zürich ist ein Vorbild für
die Stadt Innsbruck! (Beifall)
Ich glaube, das Entscheidendste für eine
Zusammenarbeit ist eine gute Zeitplanung.
Diese Arbeit können wir Dir, Herr Bürgermeister, nicht abnehmen. Wir müssen in die
entsprechenden Sitzungen VertreterInnen
aller Fraktionen einladen und genügend Zeit
einplanen. Das beste Beispiel war das Forum zur Altstadt. Dort konnte sich jede/jeder
informieren und Ideen einbringen. Das hat
gut funktioniert. Nur so kommen wir wieder
auf eine Arbeitsbasis.
GR-Sitzung 24.02.2022

Ich lade vor allem die Fraktion der GRÜNEN dazu ein. Wenn ich Euch im Namen
meiner Fraktion frage, was wir eigentlich am
DDr.-Alois-Lugger-Platz planen und wie wir
uns politisch einbringen können, wäre es
super, wenn Ihr mir als Ressortzuständige
antwortet! Stattdessen sehe ich auf Facebook, was Ihr für Pläne präsentiert, bevor
sie der Gemeinderat überhaupt gesehen
hat. (Beifall)
Ihr wisst, ich werde bei solchen Themen
emotional. Wir müssen politisch hinter unseren Entscheidungen stehen! Wir müssen
Beschlüsse und BürgerInnenbeteiligungen
vorbereiten! Wenn wir zu den GRÜNEN sagen, bindet uns ein und nehmt uns mit,
dann bitte ich inständig, tut es! Das ist unser
größtes Problem! Nach außen wird vor allem von Seiten des Herrn Bürgermeisters
kommuniziert, aber wir stehen meistens
ohne Details da.
Ich bitte Euch wirklich, kehrt zurück und
denkt einmal über dieses Vorgehen nach.
Bgm. Willi, Du hast das freie Spiel der
Kräfte ausgerufen. Es war Deine Entscheidung und das ist in Ordnung. Das freie Spiel
der Kräfte bedingt aber auch, dass alle den
gleichen Informationsstand und Informationszugang haben. Weiters müssen alle
Fraktionen in Entscheidungsprozesse eingebunden werden.
Politik für die Stadt und für ein Miteinander
zu machen, bedeutet, Themen zu besprechen, bevor man sie einfach auf eine Tagesordnung setzt! Wenn Themen einfach
auf die Tagesordnung kommen, darf man
sich nicht wundern, wenn MandatarInnen
aufzählen, was ihnen nicht gefällt. Mit diesem Vorgehen kommt es zu unzähligen Abänderungsanträgen! Das alles mündet in
keinem konstruktiven Prozess!
Nehmt uns mit! Wenn alle am Tisch sitzen,
kann jede/jeder ihre/seine Bedürfnisse, Bedenken und Inputs einbringen. Ich hoffe,
dass wir wieder zu diesem Arbeitsklima
kommen, vor allem von Seiten des Herrn
Bürgermeisters. Wir alle versuchen, im Interesse der Stadt Innsbruck, das Beste einzubringen. Vorschläge müssen aber auch gehört werden. Dazu bitte ich Euch inständig,
denn uns würde vieles leichter fallen. Wir
alle haben Fehler gemacht, aber lasst uns
nun gemeinsam arbeiten. (Beifall)